Sitzung: 24.02.2015 Mobilitätsausschuss
Protokoll:
Ausschussmitglied Dr. Will kam der Bitte von Ausschussvorsitzendem Fischer nach und berichtete zu aktuellen
Themen:
Bezogen auf die
Kooperationsgesellschaft Mittlerer Niederrhein (KMN) erwähnenswert sei, dass in
der laufenden Legislaturperiode die Nahverkehrspläne neu aufgelegt werden
müssten. Die betroffenen kommunalen Nahverkehrspläne sollten hierbei in
notwendigem Umfang aufeinander abgestimmt werden, so für das Gebiet der Städte
Mönchengladbach und Krefeld sowie des Kreises Viersen. Diesbezüglich
beschlossen sei, die Pläne nach Möglichkeit bis Ende 2016 in überarbeiteter
Form vorlegen zu können.
Die
Ausschussmitglieder nahmen ferner die Information zur Kenntnis, derzufolge im
März 2015 der derzeitige Geschäftsführer der KMN ausscheide und als dessen Nachfolger
der Geschäftsführer der Krefelder Verkehrsgesellschaft berufen sei. Ebenfalls
einen Wechsel habe es, so Ausschussmitglied
Dr. Will weiter, beim VRR gegeben, wo der Oberbürgermeister der Stadt
Mönchengladbach, Herr Reiners die Nachfolge des Neusser Bürgermeisters Napp als
Verbandsvorsteher des VRR angetreten habe.
Ausschussmitglied Dr. Will thematisierte im folgenden den
alljährlichen Stationsbericht des VRR, der standardisierte Bewertungen aller
Haltestellen, Stationen und Bahnhöfe im Gebiet des VRR nach ausgewählten
Kriterien beinhalte. Der Bericht, der Aussagen zum baulichen und funktionalen
Zustand auch in Bezug auf die Kriterien Sauberkeit, Grafitti-Beschmutzung,
Barrierefreiheit etc. beinhalte, habe eine große Resonanz in der
Berichterstattung der Presse gefunden. Nicht unerwähnt ließ Ausschussmitglied Dr. Will allerdings,
dass der VRR bei der Erstellung seines Stationsberichtes nur mittelbar agieren
könne bzw. keinen direkten Einfluss auf die Qualität und die Ausstattung der
Haltepunkte ausüben könne. Alleinige Verantwortung hierfür obliege der Station-
und Service AG der Deutschen Bahn. Letztlich diene der Stationsbericht auch
dazu, über entsprechende Veröffentlichungen in der Presse Druck auf die DB AG
bzw. deren Tochtergesellschaft dahingehend aufzubauen, dass festgestellte
Missstände und Qualitätseinbußen im Interesse der Fahrgäste abgestellt oder
kompensiert würden.
Erwähnung in dem
Vortrag von Ausschussmitglied Dr. Will
fand auch die in den Gremien des VRR intensiv erörterte Taktumstellung im
Nahverkehr von derzeit 20 Minuten auf einen 15 Minuten / 30 Minuten-Takt. In
der hiesigen Region hielten sich potentielle Auswirkungen einer derartigen
Taktumstellung in überschaubaren Grenzen, wohingegen es in großstädtischen
Ballungsgebieten zu größeren Konsequenzen, auch finanzieller Art, kommen könne.
Insbesondere die Ruhrgebietsstädte Bochum und Dortmund würden sich derzeit
gegen eine 15 Minuten / 30 Minuten-Taktung wehren.
Weiter nahmen die
Ausschussmitglieder Informationen zum Sozialticket zur Kenntnis:
Ausschussmitglied Dr. Will erinnerte daran, dass das Land NRW sich
mit jährlichen Finanzmitteln i. H. v. 30 Mio. Euro an den Kosten des
Sozialtickets beteilige. Neben der Frage, ob die Förderung grundsätzlich
aufrechterhalten bleibe, stehe überdies die Frage im Raum, ob die
Landesförderung in dieser Höhe bei unveränderten Ticketpreisen auf Dauer
überhaupt noch auskömmlich sei. Der VRR habe hierzu einen entsprechenden
Beschluss gefasst, wonach das Sozialticket bei Nichtauskömmlichkeit ab 2016
ersatzlos entfalle und nicht mehr im Angebot verbleibe.
Die zuletzt
angekündigte Erhöhung des studentischen Semestertickets habe ebenfalls hohe
Wellen geschlagen; der VRR sei derzeit damit befasst, eine tragfähige Lösung zu
erarbeiten, die einerseits die Kostenstruktur des Verkehrsträgers
berücksichtige und andererseits die Interessen der studentischen Nutzer. Ausschussmitglied Ibach erklärte, er
habe die sich nunmehr abzeichnende Problematik bei der Finanzierung des
Sozialtickets bereits vor Jahren vorhergesagt.
Bezogen auf die
S-Bahn-Linie 8 kritisierte er, dass insbesondere am Bahnhof Büttgen den
Fahrgästen zum Teil der Zustieg wegen Überfüllung der Züge verwehrt sei.
Hierzu erwiderte Ausschussmitglied Dr. Will, dass die
Problematik bekannt sei. Es sei eine Frage der Zeit, bis diesbezüglich eine
Normalisierung eintrete und die zum Teil feststellbaren Engpässe überwunden
werden könnten. Begründend merkte er an, dass sich die schon für Dezember 2014
angekündigte Auslieferung der restlichen Fahrzeuge um zwei Monate (Ende Februar
2015) verschoben habe.
Nach weiteren
kurzen Wortbeiträgen der Ausschussmitglieder
Molzberger (zur Veröffentlichung des VRR-Stationsberichtes auf der Homepage
des VRR), Dorok (zum
Bewertungssystem des Stationsberichtes) und Hugo-Wissemann (zur vorgesehnen 15 Minuten / 30 Minuten-Taktung
bezogen auf die S 11 und S 8) dankte Ausschussvorsitzender
Fischer für die umfassenden Informationen und erklärte Tagesordnungspunkt 6
für beendet.