Sitzung: 07.11.2016 Kulturausschuss
Beschluss:
Der Kulturausschuss
fasste zur Tagesordnung folgenden einstimmigen Beschluss:
- Der
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 2.11.2016 (Tischvorlage-Nr.
40/1725/XVI/21016) wird als Tagesordnungspunkt 11 beraten.
- Der
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 2.11.2016 (Tischvorlage-Nr.
40/1729/XVI/2016) wird als Tagesordnungspunkt 12 beraten.
Protokoll:
Vorsitzender Rehse eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Gegen die Feststellung, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen worden und der Kulturausschuss beschlussfähig sei, erhob sich kein Widerspruch.
Den Mitgliedern des Kulturausschusses lagen folgende Tischvorlagen vor:
Zu TOP 6: Bericht des
Medienbeirates |
Protokoll
der 11. Sitzung des Medienbeirates Ö |
Antrag der
Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 2.11.2016 |
Antrag
der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Durchführung eines historischen
Forschungsprojektes zur „Verfolgung, Verschleppung und Ermordung von
Homosexuellen, Sinti und Roma, geistig Behinderten, Zeugen Jehovas und
anderen Personengruppen, die allein schon aufgrund ihrer Verhaltensweisen dem
Idealbild einer rassisch überhöhten Volksgemeinschaft widersprachen" Ö |
Antrag der Kreistagsfraktion
DIE LINKE vom 2.11.2016 |
Antrag
der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zum
kulturhistorischen Projekt Grafschaft Dyck Ö |
Zu TOP 4 nicht–öffentlich: Gespräche über eine
Fusion der Musikschule Rhein-Kreis Neuss mit der Musikschule Dormagen |
Vergleichende
Erfolgsvorschaurechnung für die Jahre 2018 – 2020 sowie Prognose für die
Mehrbelastung Ö |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als
Anlagen beigefügt.
Gegen den Vorschlag des
Vorsitzenden, die Tagesordnung um die zwei Anträge der Kreistagsfraktion DIE
LINKE, welche den Kulturausschussmitgliedern als Tischvorlagen vorliegen, zu
erweitern, erhob sich kein Widerspruch. Herr Radmacher wies auf die
Kurzfristigkeit der Antragstellung hin und erinnerte an § 5 der
Geschäftsordnung des Kreistages.