Sitzung: 10.10.2018 Mobilitätsausschuss
Vorlage: 61/2917/XVI/2018
Beschluss:
Der Nahverkehrs- und
Straßenbauausschuss nimmt den Bericht zum Beteiligungsverfahren des
Nahverkehrsplans zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die sich aus dem
Beteiligungsverfahren ergebenden Änderungen in den Entwurf einzuarbeiten und
anschließend dem Kreistag (im Dezember 2018) zur Beschlussfassung vorzulegen.
Der Beschlussvorschlag
wurde einstimmig angenommen.
Protokoll:
Ausschussvorsitzender Holler fasste den aktuellen
Sachstand zusammen und richtete die Bitte an die Verwaltung ergänzend zu
berichten.
Dipl.-Ing. Stiller führte aus, dass die
Stellungnahmen der Verwaltung vorliegen und verwies auf die Vorlage, zum Umgang
mit den Stellungnahmen. Er kündigte an, dass in der kommenden Woche ein
Gesprächstermin mit der Stadt Neuss stattfinden wird, mit dem Ziel, die
umfangreichen Anregungen der Stadt Neuss, denen die Verwaltung weitestgehend
folgen will, abzustimmen und ein Einvernehmen zum Nahverkehrsplan zu erlangen.
Er zeigte sich zuversichtlich, dass entsprechend der ursprünglichen Planung
nach einer kurzen weiteren Abstimmungsrunde der Entwurf des Nahverkehrsplans
bis Dezember fertig und zur Beschlussfassung in der Kreistagssitzung vorliegen
wird.
Ausschussmitglied Fischer verwies auf die
Beschlussfassung und fragte betreffend der Zeitplanung nach, ob eine
Beschlussfassung in der Sitzung im Dezember dieses Jahres vorgesehen sei. Dipl.-Ing. Stiller bestätigte, dass die
Beschlussfassung für dieses Jahr vorgesehen sei und wies auf das erforderliche
Einvernehmen mit der Stadt Neuss hin, die eigener Aufgabenträger ist. Sollten
noch nicht absehbare Dinge eintreten, wäre eine Beschlussfassung im März
nächsten Jahres möglich.
Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Dorok, wie mit den vielen Einzelanregungen aus der Sondersitzung
umgegangen wurde, teilte Dipl.-Ing.
Stiller mit, dass die Anregungen an die jeweiligen Städte und
Aufgabenträger weitergegeben wurden. Von deren Seite seien keine Hinweise zur
Aufnahme in den Nahverkehrsplan gekommen. Bei der Anregung zur Stärkung der
Verbindungen Grevenbroich und Dormagen insgesamt sähen beide Kommunen, dass
zukünftig eine stärkere Nachfrage entstehen könnte. Bei einer beträchtlichen
Optimierung der bestehenden Angebote handelt es sich um eine Maßnahmenebene,
die unterhalb des Nahverkehrsplans ist, daher wurde die Anregung nicht
aufgenommen.
Ausschussvorsitzender Holler hielt fest, dass der
Kreisausschuss unterrichtet wird, wenn der Dezembertermin nicht zu halten ist.
Er ergänzte den Beschlussvorschlag um den Beschlussfassungstermin Dezember 2018
wie folgt:
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig