Sitzung: 14.06.2023 Kreistag
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die
Sitzung, begrüßte die Anwesenden, besonders die Vertreter der
Interessengemeinschaft der Kindertagespflege Korschenbroich und stellte fest,
dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig
ist.
Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur
Verfügung gestellt:
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zu Top 2 Ö „Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“ |
- Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 07.06.2023 -Antrag Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 07.06.2023 -Anträge der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.05.2023
und 06.06.2023 -Antrag der Kreistagsfraktion UWG/ FW RKN/Zentrum
vom 17.05.2023 -Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 13.06.2023 -Umbesetzung beratende Mitglieder
Jugendhilfeausschuss -Umbesetzung beratendes Mitglied Schul- und
Bildungsausschuss Ö |
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zu Top 5 Ö „Haushaltsentwicklung 2023 sowie die finanzielle
Lage unter Berücksichtigung des NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetzes
(NKF-CUIG)“ |
-Vorlage der Verwaltung Ö |
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zu Top 7 Ö „Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss
über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Systemumstellung bei
der Festsetzung der laufenden Geldleistung an die Kindertagespflegepersonen“ |
-Antrag der IG Kindertagespflege Korschenbroich -Vorlage der Verwaltung Ö |
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zu Top 3 NÖ „Fortführung der Schulform des
Weiterbildungskollegs im Rhein-Kreis Neuss“ |
-aktualisierte Anlage 3 Ö |
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Top 6 NÖ „Rheinland Klinikum Neuss GmbH“ |
-Vorlage der Verwaltung Ö |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift
als Anlage beigefügt.