Protokoll:

Ausschussvorsitzender Holler bat Kreisdirektor Brügge mit dem Bericht zu starten. Kreisdirektor Brügge bedankte sich, dass er in seiner Funktion als Vorsitzender des Revierknotens für Infrastruktur und Mobilität, im Ausschuss über das Wirtschaft- und Strukturprogramm, berichten zu können. (Vortrag s. Anlage). Er wies darauf hin, dass sich inhaltlich seit der Vorstellung in der Öffentlichkeit am 13.12.2019 nicht viel getan habe. Er erläuterte die Schwierigkeiten bei den Gesetzgebungsverfahren und stellte die Konzepte und Chancen und Risiken sowie Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen des Strukturwandels dar.

Ausschussvorsitzender Holler bedankte sich für den umfassenden Vortrag und bat um Wortmeldungen zum Thema. Die Frage von Ausschussmitglied Fischer, ob für die geplante Machbarkeitsstudie des VRR und NVR zu einem S-Bahn-System im Revier Mittel aus dem Strukturprogramm genutzt werden könnten, bejahte Kreisdirektor Brügge, darüber entscheiden würden die Gremien der ZRR (Zukunftsregion Rheinisches Revier). In diesem Zusammenhang wies Kreisdirektor Brügge auf eine Veranstaltung des VRR und NVR am 31.3.2020 zu diesem Thema hin, auf der weitere Details mit den betroffenen Kreisen besprochen werden sollen. Ausschussmitglied Demmer erinnerte an den Antrag zur Radwegeinfrastruktur im Rheinischen Revier und erkundigte sich, ob dieser irgendwo im Prozess vorgekommen sei. Kreisdirektor Brügge bestätigte dies und teilte mit, dass ein revierweites Radwegenetzkonzept in der Bewilligungsphase sei. Die Ausführungen zur Wasserstofftechnik veranlassten Ausschussmitglied Dorok sich nach dem aktuellen Sachstand zur Elektrifizierung der Regiobahn zu erkundigen. Kreisdirektor Brügge schlug vor, dass Thema unter TOP 2.1. zu behandeln und machte deutlich, dass es sich bei den Überlegungen zur Wasserstoffnutzung bisher nur um eine Idee handele, über die Gespräche mit den Ministerien stattfinden sollen. Grundsätzlich müsse immer die Frage der Wirtschaftlichkeit geprüft werden, um optimal unterwegs sein zu können. Es mache Sinn – gerade wegen der Probleme die bei der Elektrifizierung aufgetreten sind -  über andere Antriebsmöglichkeiten nachzudenken und dann für die jeweilige Strecke die wirtschaftlichste Antriebsart zu ermitteln.

Hinsichtlich der von Kreisdirektor Brügge angesprochenen internationalen Konkurrenzsituation der energieintensiven Betriebe im Rheinland erkundigte sich Ausschussmitglied Roßdeutscher nach Prognosen über eine Größenordnung der Förderungen. Kreisdirektor Brügge verwies zur Beantwortung zuständigkeitshalber an den Revierknotenvorsitzenden für Energie, Herrn Dr. Ziolek, und fügte hinzu, dass im Kohleausstiegsgesetz Entlastungen für die Stromverbraucher geplant seien.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gab, bedankte sich Ausschussvorsitzender Holler für den Vortrag und machte deutlich, dass es wichtig sei, die Projekte kurzfristig umzusetzen. Anschließend rief er den TOP 2.1. auf und bat Ausschussmitglied Cöllen um seinen Vortrag zur Schieneninfrastruktur.