Sitzung: 27.02.2020 Mobilitätsausschuss
Vorlage: 61/3799/XVI/2020
Protokoll:
Ausschussvorsitzender Holler bat Kreisdirektor
Brügge mit dem Bericht zu starten. Kreisdirektor
Brügge bedankte sich, dass er in seiner Funktion als Vorsitzender des
Revierknotens für Infrastruktur und Mobilität, im Ausschuss über das Wirtschaft-
und Strukturprogramm, berichten zu können. (Vortrag s. Anlage). Er wies darauf hin, dass sich inhaltlich seit
der Vorstellung in der Öffentlichkeit am 13.12.2019 nicht viel getan habe. Er
erläuterte die Schwierigkeiten bei den Gesetzgebungsverfahren und stellte die
Konzepte und Chancen und Risiken sowie Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen des
Strukturwandels dar.
Ausschussvorsitzender
Holler bedankte sich für den umfassenden Vortrag und bat um Wortmeldungen zum
Thema. Die Frage von Ausschussmitglied
Fischer, ob für die geplante
Machbarkeitsstudie des VRR und NVR zu einem S-Bahn-System im Revier Mittel aus
dem Strukturprogramm genutzt werden könnten, bejahte Kreisdirektor Brügge, darüber entscheiden würden die Gremien der
ZRR (Zukunftsregion Rheinisches Revier). In diesem Zusammenhang wies Kreisdirektor Brügge auf eine
Veranstaltung des VRR und NVR am 31.3.2020 zu diesem Thema hin, auf der weitere
Details mit den betroffenen Kreisen besprochen werden sollen. Ausschussmitglied Demmer erinnerte an den
Antrag zur Radwegeinfrastruktur im Rheinischen Revier und erkundigte sich, ob
dieser irgendwo im Prozess vorgekommen sei. Kreisdirektor Brügge
bestätigte dies und teilte mit, dass ein revierweites Radwegenetzkonzept in der
Bewilligungsphase sei. Die Ausführungen zur Wasserstofftechnik veranlassten Ausschussmitglied Dorok sich nach dem aktuellen Sachstand zur Elektrifizierung der
Regiobahn zu erkundigen. Kreisdirektor Brügge schlug vor, dass Thema unter TOP
2.1. zu behandeln und machte deutlich, dass es sich bei den Überlegungen zur
Wasserstoffnutzung bisher nur um eine Idee handele, über die Gespräche mit den
Ministerien stattfinden sollen. Grundsätzlich müsse immer die Frage der
Wirtschaftlichkeit geprüft werden, um optimal unterwegs sein zu können. Es mache
Sinn – gerade wegen der Probleme die bei der Elektrifizierung aufgetreten sind
- über andere Antriebsmöglichkeiten
nachzudenken und dann für die jeweilige Strecke die wirtschaftlichste
Antriebsart zu ermitteln.
Hinsichtlich der von Kreisdirektor Brügge
angesprochenen internationalen Konkurrenzsituation der energieintensiven
Betriebe im Rheinland erkundigte sich Ausschussmitglied
Roßdeutscher nach Prognosen über
eine Größenordnung der Förderungen. Kreisdirektor
Brügge verwies zur Beantwortung zuständigkeitshalber an den
Revierknotenvorsitzenden für Energie, Herrn Dr. Ziolek, und fügte hinzu, dass
im Kohleausstiegsgesetz Entlastungen für die Stromverbraucher geplant seien.
Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gab,
bedankte sich Ausschussvorsitzender Holler für den Vortrag und machte
deutlich, dass es wichtig sei, die Projekte kurzfristig umzusetzen.
Anschließend rief er den TOP 2.1. auf und bat Ausschussmitglied Cöllen
um seinen Vortrag zur Schieneninfrastruktur.