Sitzung: 24.06.2020 Kreistag
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die
Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde
und der Kreistag beschlussfähig ist.
Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:
zu Top 2 ö „Umbesetzung von Ausschüssen
und Gremien“ |
- Antrag der Kreistagsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2020 Ö - Antrag der
FDP-Kreistagsfraktion vom 10.06.2020 Ö - Antrag der CDU-
Kreistagsfraktion vom 12.06.2020 Ö |
zu Top 3 ö „5. vereinfachte Änderung
des Landschaftsplanes III - Meerbusch, Kaarst, Korschenbroich -Vorbereitung
des Satzungsbeschlusses des Kreistages“ |
-Vorlage der Verwaltung Ö |
zu Top 4 ö „12. Änderung des
Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss Teilabschnitt I - Neuss – , 3.
Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss Teilabschnitt VI –
Grevenbroich / Rommerskirchen - (Anpassung des Landschaftsplanes zur
Durchführung der Erftumgestal-tung gemäß EU-Wasserrahmenrichtlinie)“ |
-Vorlage der Verwaltung Ö |
Zu Top 8 ö „Anträge“ |
8.1 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die
Grünen vom 08.06.2020 zum Thema "Naturschutzgebiet "Königshovener
Höhe" schaffen - Strukturwandel nachhaltig gestalten Ö 8.2 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom
16.06.2020 zum Thema "Zukunfts- und Investitionsprogramm für den
Rhein-Kreis Neuss:25 Millionen Euro für Kommunen, Bildung und Wirtschaft Ö 8.3 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP
vom 22.01.2020 zum Thema "Landesweite Einführung des
Notfallortungssystems „EmergencyEye“ Ö |
Neuer Top 10 „Resolution der
SPD-Kreistagsfraktion vom 16.06.2020 zum Thema "Solidarpakt für unsere
Städte und Gemeinden" |
Ö |
Zu Top 12 „Anfragen“ |
12.1 „Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom
16.06.2020 zum Sachstand des Antrages Radschnellwege im Rheinischen Revier“ Ö |
Die mit Ö versehenen
Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.