Sitzung: 06.05.2020 Kreisausschuss
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die
Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde
und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke teilte mit, dass bei Einhaltung eines 2-Meter Abstandes insgesamt 35 Abgeordnete an Sitzungen im Kreissitzungssaal in Grevenbroich teilnehmen könnten.
Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:
öffentlicher Teil
zu TOP 6
„Wirtschafts- und
Beschäftigungsförderung (Stand März 2020)“
Ø Aktuelle Arbeitslosenzahlen
Zu Top 8.1
„COVID-19: aktuelle Situation
im Rhein-Kreis Neuss“
Ø Vorlage der Verwaltung
Ø Pressemitteilung
Zu Top 8.2
„COVID-19: Unterrichtung des Kreisausschusses
über die Haushaltsentwicklungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“
Ø Anlage: Zusammenstellung finanzielle
Aufwendungen
Zu TOP 8.3 (neu)
Außerplanmäßige
Bereitstellung von weiteren Finanzmitteln für Maßnahmen im Zusammenhang mit der
Bewältigung der Corona-Krise
Zu Top 11
„Anträge“
11.4 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2020
zum Thema "Einrichtung eines Notfallfonds“
Ø Vorlage der Verwaltung
11.6 Resolution der SPD Kreistagsfraktion vom
04.05.2020 zum Thema: „Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten – Kommunen und
kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm“
Zu Top 13
„Anfragen“
13. 4 Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2020
zum Thema "Grundwasserschutz bei Gülleausbringung“
Ø Vorlage der Verwaltung
13. 5 Anfrage der Kreistagsfraktion SPD vom 05.05.2020 zum Thema "Wöchnerinnen
im Rhein-Kreis Neuss“
13. 6 Anfrage der Kreistagsfraktion SPD vom 05.05.2020 zum Thema "Konzepte
des Rhein-Kreises Neuss in der Corona-Krise“