Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Betreff
Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Stand: Dezember 2019/Januar 2020
Vorlage
61/3673/XVI/2020
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Strukturwandel

 

1.1        Revierkonferenz

 

Zukunftsagentur Rheinisches Revier - Revierknoten

Am 13. Dezember 2019 fand im Feierabendhaus Knapsack in Hürth die letzte Revierkonferenz des Jahres 2019 statt. Anlass für die Veranstaltung bildete die Fertigstellung des Wirtschafts- und Strukturprogramms in der Fassung 1.0, welches zuvor am 05.12.2019 durch den Aufsichtsrat- und die Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier beschlossen wurde.

 

Vor rund 600 Fachleuten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern wurde das Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP 1.0) des Rheinischen Zukunftsreviers von Michael Kreuzberg (Landrat Rhein-Erft-Kreis und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur) an Prof. Dr. Andreas Pinkwart (Wirtschaftsminister NRW) übergeben.

 

Im Rahmen der Revierkonferenz wurden weiterhin „Regionsgespräche“ durchgeführt. Dort standen zunächst die Vorsitzenden der sieben Revierknoten und im Anschluss daran eine Gesprächsrunde, bestehend aus Christoph Dammermann (Staatssekretär im NRW-Wirtschaftsministerium und Aufsichtsratsvorsitzender der Zukunftsagentur), Dr. Dirk Günnewig (Ministerium für Verkehr NRW), Michael Eyll-Vetter (Leiter Tagebauentwicklung RWE), Thomas Hissel (Beigeordneter der Stadt Düren und Vertreter der Anrainer), Michael Kreuzberg (s.o.) sowie Gisela Walsken (Regierungspräsidentin Köln) Rede und Antwort zur Entwicklung und Bedeutung des Wirtschafts- und Strukturprogramms für das Rheinische Revier.

Abschließend gaben Alexandra Landsberg (Leiterin der Stabsstelle „Strukturwandel Rheinisches Revier“ im MWIDE) sowie Ralph Sterck (Geschäftsführer Zukunftsagentur Rheinisches Revier) einen Ausblick auf den weiteren Prozess.

 

Das WSP in der Version 1.0 steht seit dem 13.12.2019 für die Öffentlichkeit als Diskussionsgrundlage zur Verfügung. In diesem Jahr (2020) wird ein breiter Konsultations- und Beteiligungsprozess stattfinden. Zum einen werden Fachgremien Stellungnahmen erarbeiten und das Programm diskutieren. Zum anderen werden von der Agentur Zebralog GmbH & Co KG, welche von der Zukunftsagentur beauftragt wurde, verschiedene Formate der Bürgerbeteiligung im gesamten Rheinischen Revier organisiert.

 

Das WSP 1.0 bildet die inhaltliche Basis für Förderentscheidungen im Rahmen des vom Bund geplanten Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen, dessen Verabschiedung weiterhin aussteht. Die genauen Förderregularien müssen noch durch die Landesregierung erarbeitet und aufgestellt werden.

 

Das Wirtschafts- und Strukturprogramm kann unter folgenden Link im Internet eingesehen werden:

 

https://www.rheinisches-revier.de/media/wsp_1.0_-_zentraldokument_final_mit_titel_1.pdf

 

  1. Braunkohlenplanung

 

A.   Aktuelle Termine

 

1.   Sitzung des Braunkohlenausschusses

 

Die nächste Sitzung des Braunkohlenausschusses ist für den 20.03.2020 vorgesehen. Eine Tagesordnung liegt aktuell noch nicht vor.

 

 

  1. Energiewirtschaft

 

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