Regionalarbeit

Betreff
Regionalarbeit
Stand: Dezember 2019/Januar 2020
Vorlage
61/3674/XVI/2020
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

1.1        Sitzung des Regionalrates

 

Am 12.12.2019 fand bei der Bezirksregierung Düsseldorf die 79. Sitzung des Regionalrates statt. Zu seiner Vorbereitung tagten am 27.11.2019 der Strukturausschuss, am 28.11.2019 der Verkehrsausschuss und am 05.12.2019 der Planungsausschuss.

 

Folgende Tagesordnungspunkte waren von besonderer Bedeutung:

 

·           Förderprogramm Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weitere Maßnahmen des Bodenschutzes

 

Für das Plangebiet des Regionalrates im Regierungsbezirk Düsseldorf wurden insgesamt 16 Maßnahmen für die Dringlichkeitsliste 2020 vorgeschlagen. Alle 16 Maßnahmen sind in die Dringlichkeitsliste übernommen worden.

 

Die voraussichtlichen zuwendungsfähigen Gesamtkosten der aufgeführten Vorhaben im Plangebiet des Regionalrates Düsseldorf belaufen sich auf 5.147.000,-- EUR. Bei einem Fördersatz von 80 v. H. ergibt sich insgesamt ein Zuwendungsbetrag i. H. v. 4.118.000,-- EUR.

 

Aus dem Rhein-Kreis Neuss waren keine Maßnahmen gemeldet.

 

 

·           Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik

 

Im Bereich der Bezirksregierung Düsseldorf sind die Kulturregionen Niederrhein, Bergisches Land, die Rheinschiene und das Ruhrgebiet historisch gewachsene Landschaften. Die Kulturregionen sind jedoch nicht strikt voneinander abgegrenzt. Projektbezogen können sich für die Projektträger durchaus unterschiedliche regionale Zugehörigkeiten ergeben. Die Bezirksregierung Düsseldorf legte die Jury-Ergebnisse für die Kulturregion Niederrhein, Bergisches Land und Rheinschiene vor.

 

·           Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2020 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (UA IIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2020 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UA IIr)

 

                       Die Bezirksregierung legte zur Sitzung die Priorisierungslisten „Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten“ und für die „Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen“ für das Jahr 2020 vor.

 

                       Der Entwurf zum Haushaltsplan des Landes für 2020 weist für „Um- und Ausbaumaßnahmen“ einen Ansatz von 10 Mio. € und für „Radwegemaßnahmen“ 12,4 Mio. € aus.

 

                         Aus dem Rhein-Kreis Neuss sind für das Jahr 2020 folgende Maßnahmen in der Prioritätenliste (Rang 1 - 30) enthalten:

 

„Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten (UA IIa)“

 

 

Votum Bez.Reg.

für Rang

 

 

Landes-

straßen-Nr.

 

Bezeichnung

der Maßnahme

 

Planungsstand/Baube-

ginn nach Maßgabe

Landesbetrieb Straßen NRW

 

Baukosten

entsprechend Planungsstand (Mio €)

 

7

L 142

Umbau Knoten mit der B 477 bei Neuss-Wehl/Speck

Konzeptuntersuchung, Prüfung der Verkehrsbelastung noch nicht erfolgt.

0,510

13

L 381

/L 381 Korschenbroich Umbau zum KVP Hindenburgstraße

ohne Planungsbeginn

0,450

15

L 116

Umbau OD Jüchen/Dürselen

Planfeststellungsbeschluss

bestandskräftig/unanfechtbar

0,701

18

L 142

Grevenbroich, Umbau des Knotens L 142/Am Bilderstöckchen/Wehler Dorfstraße zu einem KVP

ohne Planungsbeginn

0,500

28

L 381

Korschenbroich, Umbau zum KVP Regentenstr.

ohne Planungsbeginn

0,450

 

 

 

 

 

„Radwegebaumaßnahmen an Landesstraßen (UA IIr)“

 

 

Votum Bez.Reg.

für Rang

 

Landes-

straßen-Nr.

 

Bezeichnung

der Maßnahme

 

Planungsstand/Baube-

ginn nach Maßgabe

Landesbetrieb Straßen NRW

 

 

Baukosten

entsprechend Planungsstand  (Mio €)

 

1

L 142

Radweg Umgehung Neuss/Norf-Hoisten (K 30 - K 7), 1. BA

Planfeststellung offengelegt.

Deckblattverfahren läuft, neues Verkehrsgutachten nötig. Beschluss 2022. Bau u. Finanzierung ab 2023.

1,368

7

L 69

Grevenbroich, Neubau Radweg zw. GV-Wevelinghoven und

Rommerskirchen-Widdeshoven

Vorplanung begonnen. Ein Teilstück wurde als Bürgerradweg in 2017 realisiert.

0,900

25

L 142

Radweg zw. Neuss/Norf-Hoisten (K 7) und Grevenbroich-Jägerhof (K 33) 2. BA

Vorentwurf fertiggestellt

2,094

 

Den Prioritätenlisten hat der Regionalrat in seiner Sitzung zugestimmt.

 

1.2        1. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) „Mehr

Wohnbauland am Rhein“

 

In der Zeit vom 06.12.2019 bis 17.01.2020 fand eine erneute Beteiligung zur 1. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) „Mehr Wohnbauland am Rhein“ statt.

 

Die Unterlagen wurden durch die Fachämter des Rhein-Kreises Neuss geprüft. Seitens des Rhein-Kreises Neuss wurden keine weitergehenden Anregungen oder Bedenken vorgebracht.

 

 

2.   Region Köln/Bonn

 

2.1        Sitzung der Regionalbeauftragten

 

Am 05.12.2019 fand bei der Region Köln/Bonn e. V. die letzte Sitzung der Regionalbeauftragten für das Jahr 2019 statt. Im Rahmen der Sitzung wurden Sachstandsberichte zum Rheinischen Revier/Internationale Bau- und Technologieausstellung (IBTA) sowie zur Entwicklung der REGIONALE 2025 abgegeben.

 

Der Region Köln/Bonn e. V. hatte auf Anfrage der ZRR GmbH und des Landes NRW die Funktion als siebter Revierknoten für den Bereich Internationale Bau- und Technologieausstellung übernommen. Die REGIONALE 2025, die unter der Leitidee „Das Beste aus beiden Welten“ die Rheinschiene und das Bergische Land miteinander verknüpft, ist ein weiterer großer Handlungsschwerpunkt des Region Köln/Bonn e. V.

 

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden darüber hinaus die Termine für das Jahr 2020 vorbesprochen.

 

 

3.   Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Ruhr-Wupper e. V.

 

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