Sitzung
KT/004/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
(Tel. 02181/601-2171 oder -2172)
Datum
10.03.2010
Zeit
15:05-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05 Uhr
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Be- und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
 
Ö 2.1
Wahl der Mitglieder des Naherholungsausschusses der Kreiswerke Grevenbroich GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/0369/XV/2010
Ö 2.2
Wahl des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der Verkehrsgesellschaft Kreis Neuss GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.3
Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 010/0346/XV/2010
Ö 2.4
Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit Mönchengladbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ZS5/0361/XV/2010
Ö 3
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/0322/XV/2010
Ö 4
Verzeichnis der über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009 (drittes Verzeichnis)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/0355/XV/2010
Ö 5
Konjunkturpaket II der Bundesregierung
 
Ö 5.1
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 5.2
Konjunkturpaket II der Bundesregierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/0320/XV/2010
Ö 6
Kreishaushalt 2010
 
Ö 6.1
Beteiligungsrecht der kreisangehörigen Städte/Gemeinden bei der Aufstellung der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss gem. § 55 KrO. NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/0340/XV/2010
Ö 6.2
Haushaltssatzung nebst Anlagen des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2010
 
Ö 6.2.1
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Rückführung der Waldvermehrung auf den ursprünglichen Ansatz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 6.2.2
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2.3
Zahlungstermine der Kreisumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/0343/XV/2010
Ö 6.2.4
Haushaltssatzung nebst Anlagen des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 20/0342/XV/2010
Ö 7
Kreisjugendmusikschule - Erhöhung der Unterrichtsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 40/0325/XV/2010
Ö 8
Errichtung und Änderung von Bildungsgängen an den Berufsbildungszentren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 40/0327/XV/2010
Ö 9
Fortführung der Ausbildung Chemisch-technischer Assistentinnen/Assistenten am Berufsbildungszentrum Dormagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 40/0328/XV/2010
Ö 10
Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 für die Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 507/0348/XV/2010
Ö 11
Wirtschaftspläne der Kreiskrankenhäuser Dormagen und Grevenbroich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 540/0349/XV/2010
Ö 12
Gesamtstellenplan 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ZS3/0331/XV/2010
Ö 13
Fairtrade-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

 013/0336/XV/2010
Ö 14
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Stadt Mönchengladbach zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen (EA - Gesetz NRW) in Verbindung mit der Richtlinie 2006/123/EG vom 12.12.2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ZS5/0360/XV/2010
Ö 15
Anträge
 
Ö 15.1
Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktion zum Thema "Inklusion" vom 23.02.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 010/0356/XV/2010
Ö 15.2
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "TNT" vom 14.01.2010
 010/0347/XV/2010
Ö 15.3
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Aufruf für ein Sanktionsmoratorium" vom 25.01.2010
 010/0345/XV/2010
Ö 15.4
Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen zum Thema "Sozialstruktur-Atlas" vom 26.02.2010
 010/0363/XV/2010
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 17
Anfragen
 
Ö 17.1
Anfragen der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Grundwasser" vom 26.01.2010 und 01.02.2010
 010/0352/XV/2010
Ö 17.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Bauaufsicht zur Vermeidung von Sicherheitsmängeln vom 05.03.2010
 
Ö 17.3
Sperrvermerk
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr
N 1
Personalangelegenheiten
 
N 1.1
Wahl des stellvertretenden Ärztlichen Direktors des Kreiskrankenhauses Grevenbroich
 
N 1.2
Bestellung eines Prüfers und Abberufung einer Prüferin für die Rechnungsprüfung
 
N 2
Beratung der Stellenpläne
 
N 3
Anträge
 
N 4
Mitteilungen
 
N 4.1
Pflegekonferenz am 10.05.2010
 
N 4.2
Mitgliedschaften des Landrates
 
N 5
Anfragen