Sitzung
KT/011/2011
Gremium
Kreistag
Raum
GV, Zentrum, Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
(Tel. 02181/601-2171 oder -2172)
Datum
21.12.2011
Zeit
15:10-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:10 Uhr
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 010/1490/XV/2011
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 014/1508/XV/2011
Ö 3.1
Tischvorlage: Prüfung des Jahresabschlusses des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2010, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates;
TOP ö3, Sitzungsvorlage-Nr. 014/1508/XV/2011
 014/1538/XV/2011
Ö 4
Verzeichnis der über- / außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011 (zweites Verzeichnis)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/1528/XV/2011
Ö 5
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/1529/XV/2011
Ö 6
Wirtschaftspläne 2012 der Rhein-Kreis Neuss Kliniken
 
Ö 6.1
Wirtschaftspläne 2012 der Rhein-Kreis Neuss Kliniken; Kreiskrankenhaus Dormagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 540/1548/XV/2011
Ö 6.2
Wirtschaftspläne 2012 der Rhein-Kreis Neuss Kliniken; Kreiskrankenhaus Grevenbroich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 540/1549/XV/2011
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Jahr 2012 für die Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 507/1535/XV/2011
Ö 8
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 014/1536/XV/2011
Ö 9
Abfallgebühren und -entgelte 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 68/1522/XV/2011
Ö 10
Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Berufsbildungszentrum Grevenbroich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 40/1537/XV/2011
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 41 "Tribünenweg" der Stadt Grevenbroich
hier: Anpassung gem. § 29 Abs. 4 Landschaftsgesetz NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1517/XV/2011
Ö 12
4. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen -
hier:
a) Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und der Bürger,
b) Beschluss des Kreistages zur Erarbeitung des Entwurfs und der Durchführung der Offenlage sowie,
c) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Kreistages vom 25.03.2009 für den Teilbereich der "Nievenheimer Seenplatte" aus der 4. Änderung desLandschaftsplanes II - Dormagen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1495/XV/2011
Ö 13
6. Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich -
hier:
a) Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und der Bürger,
b) Beschluss des Kreistages zur Erarbeitung des Entwurfes und der Durchführung der Offenlage.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1496/XV/2011
Ö 14
3. Änderung des Landschaftsplanes V - Jüchen -
hier:
a) Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und der Bürger,
b) Beschluss des Kreistages zur Erarbeitung des Entwurfes und der Durchführung der Offenlage.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1497/XV/2011
Ö 15
6. vereinfachte Änderung des Landschaftsplanes I - Neuss -
Aufstellungsbeschluss des Kreistages zur Durchführung des Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1498/XV/2011
Ö 16
Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss aufgrund der Schutzgebietsausweisungen durch die FFH-Richtlinie
hier: Aufstellungsbeschlüsse des Kreistages zur Durchführung der Änderungsverfahren
a) 10. Änderung des Landschaftsplanes I - Neuss - (FFH-Gebiet Uedesheimer Rheinbogen)
b) 5. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - (FFH-Gebiet Zonser Grind)
c) 6. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - (FFH-Gebiet Wahler Berg)
d) 7. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - (FFH-Gebiet Knechtstedener Wald)
e) 7. Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich - (FFH-Gebiet Buersbach)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1499/XV/2011
Ö 17
Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss aufgrund der Schutzgebietsausweisungen durch die FFH-Richtlinie
hier: 4. und 5. Änderung des Landschaftsplanes III - Meer-busch/Kaarst/Korschenbroich -
Beschlüsse des Kreistage zu:
a) Fortführung des Änderungsverfahrens gem. Aufstellungsbeschluss des Kreistages vom 02.10.2002
b) Erneute Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1503/XV/2011
Ö 18
Anträge
 
Ö 18.1
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Metropolregion Rheinland" vom 13.09.2011
 61/1552/XV/2011
Ö 18.2
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Dringlichkeitsbeschlüsse vom 06.12.2011
 010/1545/XV/2011
Ö 18.2.1
Tischvorlage: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Dringlichkeitsbeschlüsse vom 06.12.2011
 65/1557/XV/2011
Ö 18.3
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Baumaßnahmen "Erweiterung Sportinternat Knechtsteden" und "Ringerhalle Dormagen" vom 06.12.2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 010/1546/XV/2011
Ö 18.3.1
Tischvorlage: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Baumaßnahmen "Erweiterung Sportinternat Knechtsteden" und "Ringerhalle Dormagen" vom 06.12.2011
 65/1558/XV/2011
Ö 18.4
Antrag der Kreistagsfraktion UWG/ Die Aktive auf Verabschiedung einer Resolution zum Regierungsentwurf des "Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktgesetz)" vom 24.10.2011
 010/1547/XV/2011
Ö 18.5
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema "Keine Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus" vom 07.12.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 010/1553/XV/2011
Ö 18.6
Tischvorlage: Antrag der SPD- Kreistagsfraktion auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema Rechtsextremismus vom 14.12.2011
 010/1561/XV/2011
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 20
Anfragen
 
Ö 20.1
Tischvorlage: Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Einrichtung einer Regionalen Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr
N 1
Personalangelegenheiten
 
N 1.1
Tischvorlage: Einstellung einer/eines stellvertretenden Amtsleiterin/Amtsleiters und damit gleichzeitig in der Organisationsform der Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss die Stelle der/des Dezernatsleiterin/Dezernatsleiters ZA 2
 
N 2
Wirtschaftsplan 2012 der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss
 
N 2.1
Tischvorlage: Wirtschaftsplan 2012 der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss GmbH
 
N 3
Altersteilzeit
 
N 3.1
Tischvorlage:Altersteilzeit
 
N 4
Anträge
 
N 5
Mitteilungen
 
N 6
Anfragen