SessionNet | Kreistag - 19.12.2018

Sitzung

KT/020/2018

Gremium

Kreistag

Raum

GV, Zentrum, GV, Zentrum, GV, Zentrum, Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
(Tel. 02181/601-2171 und -2172)

Datum

19.12.2018

Zeit

15:08-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:08 Uhr
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verpflichtung und Einführung eines neuen Kreistagsabgeordneten zum 01.01.2019	010/2985/XVI/2018	Vorlage
Ö 3	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ö 3.1	Tischvorlage: Anträge auf Ausschussumbesetzungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Nachwahl von stellvertretenden Mitgliedern des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: einstimmig beschlossen	68/2915/XVI/2018	Vorlage
Ö 5	Neuwahl eines Vertreters des Rhein-Kreises Neuss in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr Beschluss: einstimmig beschlossen	61/3031/XVI/2018	Vorlage
Ö 6	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für die Jahre 2019 und 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/2967/XVI/2018	Vorlage
Ö 7	Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/2988/XVI/2018	Vorlage Verzeichnis ÜPL-APL Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
Ö 8	Bestätigung Gesamtabschluss 2016 und Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	014/2992/XVI/2018	Vorlage BV GA2016 Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 9	Feststellung des Jahresabschluss 2017, Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	014/2993/XVI/2018	Vorlage BV JA2017 Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 10	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Stadt Kaarst über die Kooperation bei der örtlichen Rechnungsprüfung Beschluss: einstimmig beschlossen	014/2889/XVI/2018	Vorlage Entwurf öff.-rechtl. Vereinbarung Stand 21.11.2018
Ö 11	Vereinbarung über die Durchführung der Aufgaben der unteren Bauaufsicht durch die Gemeinde Jüchen	ZS2/3027/XVI/2018	Vorlage Erlass MHKBG vom 16.11.2018 Vereinbarung - Stand 04.12.2018
Ö 11.1	Aktualisierte Vereinbarung über die Durchführung der Aufgaben der unteren Bauaufsicht durch die Gemeinde Jüchen
Ö 12	Änderung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen für den Rhein-Kreis Neuss Beschluss: einstimmig beschlossen	36/2995/XVI/2018	Vorlage
Ö 13	Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Rhein-Kreises Neuss Beschluss: einstimmig beschlossen	61/3010/XVI/2018	Vorlage
Ö 13.1	Weitere Beratung des Schienenpersonennahverkehrs und der Mobilität im Kreisausschuss am 13.02.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13.2	Auslaufen der Bestandsbetrauung in der ÖSPV Finanzierung - Zukünftige Vergabe der Linien 090, 098 und 870 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Verbindliche Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss Beschluss: einstimmig beschlossen	50/3012/XVI/2018	Vorlage Liste der Altenpflegeheime im Rhein-Kreis Neuss Stand 11 2018
Ö 15	Grundsicherungsrelevanter Mietspiegel Beschluss: mehrheitlich beschlossen	50/3038/XVI/2018	Vorlage
Ö 15.1	Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive den grundsicherungsrelevanten Mietspiegel so zu reformieren, dass die Mieten des sozialen Wohnungsbaus als angemessen gelten. Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Digitale Wirtschaft NRW - Beteiligung an der 2. Förderphase für den DWNRW Hub Beschluss: einstimmig beschlossen	ZS5/3014/XVI/2018	Vorlage Vorlage ZS5/1419/XVI/2016
Ö 17	Errichtung und Änderung von Bildungsgängen an den Berufskollegs des Rhein-Kreises Neuss Beschluss: einstimmig beschlossen	40/2968/XVI/2018	Vorlage
Ö 18	Errichtung eines Beruflichen Gymnasiums für Technik, Fachlicher Schwerpunkt Ingenieurwissenschaften, am BBZ Neuss-Hammfeld Beschluss: einstimmig beschlossen	40/3034/XVI/2018	Vorlage
Ö 19	Regionales Bildungsnetzwerk Beschluss: mehrheitlich beschlossen	40/3035/XVI/2018	Vorlage Anlage 1 - Regionales Bildungsnetzwerk Konzept 12.2018 Anlage 2 - Reg. Bildungsnetzwerke Gemeins. Erklärung MSB - kommun. Spitzenverbaende 12.2018
Ö 20	Abfallgebühren 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 21	Anträge
Ö 21.1	Antrag der Kreistagsfraktion UWG Rhein-Kreis Neuss/ Die Aktive vom 30.11.2018 zum Thema "Bürgerfreundliche Kooperation des Kreises Neuss und des Kreises Kleve mit den Flughäfen Weeze und Düsseldorf" Beschluss: zurückgestellt
Ö 21.2	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2018 zum Thema "Strukturwandel regional gestalten - jetzt!" Beschluss: zurückgestellt
Ö 22	Mitteilungen
Ö 23	Anfragen
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr
N 1	Personalangelegenheiten
N 1.1	Bestellung des Leiters der Rechnungsprüfung
N 1.2	Abberufung eines Prüfers der Rechnungsprüfung
N 1.3	Bestellung eines Prüfers der Rechnungsprüfung
N 2	Stiftung Insel Hombroich, hier: Sanierung des 12-Räume Hauses und des Labyrinths
N 3	Strategie zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken
N 4	Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss - Bilanzen zum 31.12.2017 sowie 31.07.2018
N 5	Vorlage des Wirtschaftsplanes 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rhein-Kreis Neuss Kliniken
N 6	Wirtschaftsplan 2019 der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss GmbH
N 7	Anträge
N 8	Mitteilungen
N 9	Anfragen

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:08 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr