Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss - 29.11.2011 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
PLUA/006/2011
Gremium
Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Raum
GV, Zentrum, Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1.Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
Tel.: 02181/601-2171 oder - 2172
Datum
29.11.2011
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Agrobusiness Niederrhein

 
Ö 3

Machbarkeitsstudie zur Integration einer Vergärungsanlage in die Kompostierungsanlage Korschenbroich

 
Ö 4

Abfallgebühren und -entgelte 2012

 
Ö 5

Sachstandsbericht Grundwasser

 
Ö 6

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 41 "Tribünenweg" der Stadt Grevenbroich
hier: Anpassung gem. § 29 Abs. 4 Landschaftsgesetz NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1312/XV/2011
Ö 7

4. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen -
hier:
a)Vorbereitung der Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und der Bürger,
b)Vorbereitung des Beschlusses durch den Kreistag zur Erarbeitung des Entwurfs und der Durchführung der Offenlage sowie,
c)Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Kreistages vom 25.03.2009 für den Teilbereich der "Nievenheimer Seenplatte" aus der 4. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1357/XV/2011
Ö 8

6. Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich -
hier:
a) Vorbereitung der Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und der Bürger,
b) Vorbereitung des Beschlusses durch den Kreistag zur Erarbeitung des Entwurfes und der Durchführung der Offenlage.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1358/XV/2011
Ö 9

3. Änderung des Landschaftsplanes V - Jüchen -
hier:
a) Vorbereitung der Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und der Bürger,
b) Vorbereitung des Beschlusses durch den Kreistag zur Erarbeitung des Entwurfes und der Durchführung der Offenlage.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1360/XV/2011
Ö 10

Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss aufgrund der Schutzgebietsausweisungen durch die FFH-Richtlinie
hier: Aufstellungsbeschlüsse zur Durchführung der Änderungsverfahren
a) 10. Änderung des Landschaftsplanes I - Neuss - (FFH-Gebiet Uedesheimer Rheinbogen)
b) 5. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - (FFH-Gebiet Zonser Grind)
c) 6. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - (FFH-Gebiet Wahler Berg)
d) 7. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - (FFH-Gebiet Knechts-tedener Wald)
e) 7. Änderung des Landschaftsplanes III - Meer-busch/Kaarst/Korschenbroich - (FFH-Gebiet Buersbach)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1385/XV/2011
Ö 11

Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss aufgrund der Schutzgebietsausweisungen durch die FFH-Richtlinie
hier: 4. und 5. Änderung des Landschaftsplanes III - Meer-busch/Kaarst/Korschenbroich -

a) Fortführung des Änderungsverfahrensgem. Aufstellungsbeschluss des Kreistages vom 02.10.2002
b) Erneute Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1386/XV/2011
Ö 12

6. vereinfachte Änderung des Landschaftsplanes I - Neuss -
Aufstellungsbeschluss zur Durchführung des Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/1447/XV/2011
Ö 13

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur BfN-Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 4

 68/1486/XV/2011
Ö 14

Mitteilungen

 
Ö 14.1

Aktueller Stand der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie in NRW
hier: Erarbeitung von Umsetzungsfahrplänen

 68/1484/XV/2011
Ö 14.2

Sachstandsbericht zur Beschwerdesituation bei der Fa. O.& L. Sels GmbH

 68/1491/XV/2011
Ö 14.3

Altstandort Krempel und Voss in Kaarst

 68/1494/XV/2011
Ö 15

Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 1

Anpassung der Vertragslage mit der EGN Entsorgungsgesellschaft Niederrhein mbH hinsichtlich Altpapier

 
N 2

nicht-öffentliche Mitteilungen

 
N 3

nicht-öffentliche Anfragen