Sitzung
KT/019/2013
Gremium
Kreistag
Raum
GV, Zentrum, Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
(Tel. 02181/601-2171 und -2172)
Datum
17.12.2013
Zeit
15:10-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:10 Uhr
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 014/2844/XV/2013
Ö 4
1. Verzeichnis der über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 20/2861/XV/2013
Ö 4.1
Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 - Ergänzung zu TOP 4
 20/2893/XV/2013
Ö 5
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für die Haushaltsjahre 2014 und 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/2862/XV/2013
Ö 5.1
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.12.2013 keinen Doppelhaushalt zu verabschieden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 010/2885/XV/2013
Ö 5.2
Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 05.12.2013 den Doppelhaushalt erst für die Jahre 2015/2016 aufzustellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 010/2890/XV/2013
Ö 5.3
Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive zum Thema „Verwendung von nicht verausgabten Haushaltsmitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes“ vom 05.12.2013 und Stellungnahme der Verwaltung
 50/2888/XV/2013
Ö 5.4
Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive zum Thema "Kostenermittlung und Kostenerstattung für die Umsetzung landesgesetzlicher Regelungen/ Konnexitätsprinzip" vom 12.12.2013 und Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/2896/XV/2013
Ö 6
Wirtschaftsplan für das Jahr 2014 für die Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 507/2868/XV/2013
Ö 7
Vorlage des Wirtschaftsplanes 2014 des Kreiskrankenhauses Grevenbroich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 540/2871/XV/2013
Ö 8
Vorlage des Wirtschaftsplanes 2014 des Kreiskrankenhauses Dormagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 540/2870/XV/2013
Ö 9
Frauenförderplan der Rhein-Kreis Neuss Kliniken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 540/2869/XV/2013
Ö 10
Abfallgebühren und -entgelte 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 68/2858/XV/2013
Ö 11
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. G 54 "Gewerbegebiet Noithausen" der Stadt Grevenbroich
hier: Anpassung gem. § 29 Abs. 4 Landschaftsgesetz NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/2641/XV/2013/1
Ö 12
6. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - (FFH-Gebiet Wahler Berg)
hier:
a) Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehördeund der Bürger,
b) Satzungsbeschluss der 6. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - durch den Kreistag.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/2867/XV/2013
Ö 13
2. Änderung des Landschaftsplanes VI - Grevenbroich/Rommerskirchen - (Aufnahme von Landschaftsschutzflächen gem. Änderungsverordnung der Bezirksregierung v. 19.02.2008)
hier:
a) Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus derfrühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und der Bürger,
b) Beschluss des Kreistages zur Erarbeitung des Entwurfes und der Durchführung der Offenlage.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/2866/XV/2013
Ö 14
"Neuausrichtung und Neustrukturierung der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/2865/XV/2013
Ö 15
Änderung von Bildungsgängen an den Berufsbildungszentren des Rhein-Kreises Neuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 40/2806/XV/2013
Ö 16
Übernahme der Schule am Chorbusch in die Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 40/2807/XV/2013
Ö 17
Konferenz für Gesundheit, Pflege und Alter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 53/2854/XV/2013
Ö 18
Sozioökonomisches Monitoring für den Rhein-Kreis Neuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 50/2886/XV/2013
Ö 19
Anträge
 
Ö 19.1
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Photovoltaikanlagen auf Dächern kreiseigener Gebäude" vom 28.11.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 010/2883/XV/2013
Ö 19.1.1
Photovoltaikanlagen auf Dächern kreiseigener Gebäude - Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.11.2013
 65/2892/XV/2013
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 21
Anfragen
 
Ö 21.1
LKT-Erhebung
 
Ö 21.2
Workshop Inklusion
 
Ö 21.3
Mietspiegel
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr
N 1
Personalangelegenheiten
 
N 1.1
Wahl des ärztlichen Direktors für das Kreiskrankenhaus Dormagen
 
N 1.2
Wahl des stellvertretenden ärztlichen Direktors für das Kreiskrankenhaus Dormagen
 
N 2
Wirtschaftsplan 2014 der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss GmbH
 
N 3
Ausbau des Glasfasernetzes
 
N 4
K 37 n Neuführung Hüngert bis zur L 390
 
N 4.1
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Vertagung
 
N 4.2
Grundsätzliche Erklärung
 
N 4.3
Änderungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion
 
N 4.4
Ursprünglicher Beschlussvorschlag der Verwaltung
 
N 5
Anträge
 
N 6
Mitteilungen
 
N 6.1
Ersatzschulfinanzierung
 
N 7
Anfragen