SessionNet | Kreistag - 25.03.2014

Sitzung

KT/020/2014

Gremium

Kreistag

Raum

GV, Zentrum, Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
(Tel. 02181/601-2171 und -2172)

Datum

25.03.2014

Zeit

14:00-17:30 Uhr

Einladung Kreistag 010

Einladung Kreistag 25.03.2014 -öffentlich-

Niederschrift Kreistag 25.03.2014 öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Entsendung von Vertretern des Rhein-Kreises Neuss in die Gesellschafterversammlung der IRR-Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	61/3066/XV/2014	Vorlage Entwurf Gesellschaftsvertrag IRR GmbH
Ö 4	Benennung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der Verpflegungsgesellschaft Rhein-Kreis Neuss mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	540/3084/XV/2014
Ö 5	Feststellung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31.12.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/3083/XV/2014	Vorlage
Ö 6	Ermächtigungsübertragungen von 2013 nach 2014 im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/3078/XV/2014	Vorlage
Ö 7	Kreishaushalt 2014/2015
Ö 7.1	Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinden	20/3079/XV/2014	Vorlage
Ö 7.2	Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen
Ö 7.2.1	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Präventive Hausbesuche" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 7.2.2	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.12.2013 keinen Doppelhaushalt zu verabschieden Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	010/2897/XV/2013	Vorlage Antrag SPD
Ö 7.2.3	Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 05.12.2013 den Doppelhaushalt erst für die Jahre 2015/2016 aufzustellen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	010/2898/XV/2013	Vorlage Antrag UWG/ Die Aktive
Ö 7.2.4	Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	20/3081/XV/2014	Vorlage
Ö 7.2.5	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen "Schulsozialarbeit - weitere Planungen" vom 12.03.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	010/3119/XV/2014	Vorlage Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8	Satzungsänderung der Musikschule Rhein-Kreis Neuss, hier: geplante Gebührenerhöhung Beschluss: einstimmig beschlossen	40/3056/XV/2014	Vorlage Anlage 1 - Gebührenvergleich Anlage 2 - Satzung vom 19.06.2012 Anlage 3 - geplante Satzungsänderungen
Ö 9	Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule/Beruf in NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	40/3054/XV/2014	Vorlage Kommunale Koordinierung Konzept Entwurf 01.2014
Ö 10	Erweiterung der Martinusschule um den Schwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen	40/3051/XV/2014	Vorlage
Ö 11	Kreisentwicklungskonzept Inklusion von Menschen mit Behinderung im Rhein-Kreis Neuss
Ö 11.1	Vorlage der Verwaltung
Ö 11.1.1	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Verweisung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 11.1.2	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Aufnahme der nicht berücksichtigten Aspekten aus den Anträgen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 11.1.3	Kreisentwicklungskonzept Inklusion von Menschen mit Behinderung im Rhein-Kreis Neuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V/3085/XV/2014	Vorlage
Ö 11.2	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Inklusion im öffentlichen Leben, in Verwaltungen und Politik im Rhein-Kreis Neuss voranbringen" vom 10.03.2014	010/3109/XV/2014	Vorlage Antrag B"90/Die Grünen
Ö 11.3	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Weiterentwicklung des Kreisentwicklungskonzeptes Inklusion von Menschen mit Behinderung vom 19.03.2014
Ö 12	Gesamtstellenplan 2014/2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	ZS3/3052/XV/2014	Vorlage
Ö 13	Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes Beschluss: einstimmig beschlossen	010/3127/XV/2014	Tischvorlage Satzung des Sparkassenzweckverbandes in der neuen Fassung Synopse
Ö 14	Anträge
Ö 14.1	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution zur Entlastung des Rhein-Kreises Neuss vom 12.03.2014 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	010/3120/XV/2014	Vorlage PM - Rhein-Kreis Neuss Antrag Bündnis 90/Die Grünen PM - Kom. Spitzenverbände NRW
Ö 14.2	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vergabe der Aufträge für den Schülerspezialverkehr der Förderschulen" vom 12.03.2014	010/3118/XV/2014	Vorlage Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Ö 14.3	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion "Errichtung einer Klimaschutzstelle mit einer/einem Klimaschutzbeauftragten" vom 19.03.2014 und Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 15	Mitteilungen
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Anschlusstelle Delrath
Ö 16.2	Wahlen
Ö 16.3	Schülerspezialverkehr
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:28 Uhr
N 1	Personalangelegenheiten
N 2	Beratung der Stellenpläne
N 3	Anträge
N 4	Mitteilungen
N 5	Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen
N 5.1	Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Verwaltungsgericht Düsseldorf
N 5.2	Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen
N 5.3	Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Landessozialgericht Essen
N 5.4	Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Sozialgericht Düsseldorf
N 6	Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:28 Uhr