Auf Bitte von Ausschussvorsitzender Fischer berichtete Ausschussmitglied Dr. Will in seiner Eigenschaft als Mitglied der Verbandsversammlung des VRR wie folgt:

 

Unter Berücksichtigung der erst vor kurzem begonnenen neuen Sitzungsperiode der Gremien des VRR befinde man sich derzeit noch in der Konstituierungsphase. Bereits jetzt könne man jedoch feststellen, dass insbesondere die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes sowie die Einführung des Rhein-Ruhr-Expresses (RRX) Schwerpunktthemen der künftigen Arbeit in der Mitgliederversammlung des VRR sein werden.

Ausschussmitglied Dr. Will informierte den Ausschuss ferner darüber, dass der VRR bis zum Jahresende 2014 die Bestellung von 80 neuen Zügen beauftragen werde.

Die Ausschussmitglieder erfuhren zudem, dass das Planverfahren für die Verlängerung der Regiobahn bis nach Wuppertal nunmehr nach anfänglichen Verzögerungen planmäßig vorangetrieben werde und im Zeitplan liege.

 

Im Gegensatz zu den Bahnhöfen in Kleinenbroich und Korschenbroich, die unlängst barrierefrei hätten ausgebaut und umgebaut werden können, habe es aus finanzierungstechnischen Gründen beim Bahnhof Hochneukirch einen Rückschlag gegeben. Der als 2. Bauabschnitt vorgesehene barrierefreie Umbau des Bahnhofes Hochneukirch könne bis auf Weiteres zu seinem Bedauern - nicht wie vorgesehen - realisiert werden. Trotz intensiver Bemühungen seitens des VRR und eines gemeinsamen Gespräches mit Vertretern der Bahn und des VRR sei es nicht gelungen, eine weitergehende finanzielle Beteiligung seitens der Bahn sicherzustellen. Unter Berücksichtigung der angespannten Haushaltslage der Gemeinde Jüchen und der kalkulierten Folgekosten habe sich diese nicht in der Lage gesehen, den von ihr aufzubringenden Eigenanteil für den barrierefreien Umbau bereitstellen zu können. Die Gemeinde Jüchen habe sich deshalb gezwungen gesehen, von der Herstellung des barrierefreien Zugangs zum Bahnsteig Abstand zu nehmen und den bereits bewilligten bzw. vereinnahmenden Restförderbetrag nebst Zinsen an den VRR als Zuschussgeber zurückzuzahlen. Ausschussmitglied Dr. Will kritisierte sowohl die Bahn als auch das Land NRW, die einerseits die Barrierefreiheit im ÖPNV propagierten, andererseits jedoch bei der finanziellen Förderung zurückhaltend aufträten.

 

Ausschussmitglied Holler zeigte sich verhalten optimistisch, dass die derzeit stattfindenden Gespräche zwischen der Landesregierung NRW, den Zweckverbänden und der Deutschen Bahn hinsichtlich einer Nachfolgeregelung zu der im Jahre 2008 beschlossenen Modernisierungsoffensive erfolgreich verlaufen werden. Angesichts der immer knapper werdenden Mittel sei es um so erfreulicher festzustellen, dass die beiden Bahnhöfe in Korschenbroich und Kleinenbroich im Rahmen eines Sonderprogrammes hätten gefördert und kürzlich barrierefrei umgebaut werden können. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Holler führte Ausschussmitglied Dr. Will aus, dass die Eisenbahnstrecke der Regiobahn mittelfristig bzw. ab dem Jahre 2021 komplett elektrifiziert werden soll. Hiermit einhergehen werde die Absenkung der Bahnsteige von derzeit 96 cm Höhe auf künftig 76 cm Höhe mit dem Ziel einer verbesserten Barrierefreiheit.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Molzberger erklärte Ausschussmitglied Dr. Will, dass der VRR sich nicht mehr dazu imstande gesehen habe, eine weitere Fristverlängerung hinsichtlich der Verwendung der für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofes Hochneukirch bewilligten Mittel zu gewähren. In der Gesamtbetrachtung sei es nicht vertretbar gewesen, die Mittel – über die in der Vergangenheit gewährten Verlängerungen hinaus - weiterhin zu binden und damit zum Nachteil für andere Projekte zu blockieren.

 

Ausschussvorsitzender Fischer stellte fest, dass keine weiteren Anfragen vorlagen. Er verwies abschließend auf die den Ausschussmitgliedern vorliegenden Tischvorlage vom 20.10.2014, mit der die Verwaltung zum Sachstand der Linien RE 6a / RE 6 und RB 38 berichtete.