Sitzung: 29.10.2014 Mobilitätsausschuss
Auf
Bitte von Ausschussvorsitzender Fischer
berichtete Ausschussmitglied Dr. Will
in seiner Eigenschaft als Mitglied der Verbandsversammlung des VRR wie folgt:
Unter
Berücksichtigung der erst vor kurzem begonnenen neuen Sitzungsperiode der
Gremien des VRR befinde man sich derzeit noch in der Konstituierungsphase.
Bereits jetzt könne man jedoch feststellen, dass insbesondere die
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes sowie die Einführung des
Rhein-Ruhr-Expresses (RRX) Schwerpunktthemen der künftigen Arbeit in der
Mitgliederversammlung des VRR sein werden.
Ausschussmitglied Dr.
Will informierte den
Ausschuss ferner darüber, dass der VRR bis zum Jahresende 2014 die Bestellung
von 80 neuen Zügen beauftragen werde.
Die
Ausschussmitglieder erfuhren zudem, dass das Planverfahren für die Verlängerung
der Regiobahn bis nach Wuppertal nunmehr nach anfänglichen Verzögerungen
planmäßig vorangetrieben werde und im Zeitplan liege.
Im
Gegensatz zu den Bahnhöfen in Kleinenbroich und Korschenbroich, die unlängst
barrierefrei hätten ausgebaut und umgebaut werden können, habe es aus finanzierungstechnischen
Gründen beim Bahnhof Hochneukirch einen Rückschlag gegeben. Der als 2.
Bauabschnitt vorgesehene barrierefreie Umbau des Bahnhofes Hochneukirch könne
bis auf Weiteres zu seinem Bedauern - nicht wie vorgesehen - realisiert werden.
Trotz intensiver Bemühungen seitens des VRR und eines gemeinsamen Gespräches
mit Vertretern der Bahn und des VRR sei es nicht gelungen, eine weitergehende
finanzielle Beteiligung seitens der Bahn sicherzustellen. Unter Berücksichtigung
der angespannten Haushaltslage der Gemeinde Jüchen und der kalkulierten
Folgekosten habe sich diese nicht in der Lage gesehen, den von ihr
aufzubringenden Eigenanteil für den barrierefreien Umbau bereitstellen zu
können. Die Gemeinde Jüchen habe sich deshalb gezwungen gesehen, von der
Herstellung des barrierefreien Zugangs zum Bahnsteig Abstand zu nehmen und den
bereits bewilligten bzw. vereinnahmenden Restförderbetrag nebst Zinsen an den
VRR als Zuschussgeber zurückzuzahlen. Ausschussmitglied
Dr. Will kritisierte sowohl die Bahn
als auch das Land NRW, die einerseits die Barrierefreiheit im ÖPNV
propagierten, andererseits jedoch bei der finanziellen Förderung zurückhaltend
aufträten.
Ausschussmitglied
Holler zeigte sich
verhalten optimistisch, dass die derzeit stattfindenden Gespräche zwischen der
Landesregierung NRW, den Zweckverbänden und der Deutschen Bahn hinsichtlich
einer Nachfolgeregelung zu der im Jahre 2008 beschlossenen
Modernisierungsoffensive erfolgreich verlaufen werden. Angesichts der immer
knapper werdenden Mittel sei es um so erfreulicher festzustellen, dass die
beiden Bahnhöfe in Korschenbroich und Kleinenbroich im Rahmen eines Sonderprogrammes
hätten gefördert und kürzlich barrierefrei umgebaut werden können. Auf
Nachfrage von Ausschussmitglied Holler
führte Ausschussmitglied Dr. Will
aus, dass die Eisenbahnstrecke der Regiobahn mittelfristig bzw. ab dem Jahre
2021 komplett elektrifiziert werden soll. Hiermit einhergehen werde die
Absenkung der Bahnsteige von derzeit 96 cm Höhe auf künftig 76 cm Höhe mit dem
Ziel einer verbesserten Barrierefreiheit.
Auf
Nachfrage von Ausschussmitglied
Molzberger erklärte Ausschussmitglied
Dr. Will, dass der VRR sich nicht mehr dazu imstande gesehen habe, eine
weitere Fristverlängerung hinsichtlich der Verwendung der für den
barrierefreien Ausbau des Bahnhofes Hochneukirch bewilligten Mittel zu
gewähren. In der Gesamtbetrachtung sei es nicht vertretbar gewesen, die Mittel
– über die in der Vergangenheit gewährten Verlängerungen hinaus - weiterhin zu
binden und damit zum Nachteil für andere Projekte zu blockieren.
Ausschussvorsitzender
Fischer stellte
fest, dass keine weiteren Anfragen vorlagen. Er verwies abschließend auf die
den Ausschussmitgliedern vorliegenden Tischvorlage vom 20.10.2014, mit der die
Verwaltung zum Sachstand der Linien RE 6a / RE 6 und RB 38 berichtete.