Sitzung: 29.10.2014 Mobilitätsausschuss
TOP 13.1
Anfrage von
Ausschussmitglied Amelungk zur Ausbauplanung für die Ortsdurchfahrt
Kleinenbroich im Zuge der K 4
Protokoll:
Auf
diesbezügliche Nachfrage von Ausschussmitglied
Amelungk führte Kreisoberbaurat Ludwig aus, dass das Kreistiefbauamt
der Stadt Korschenbroich vereinbarungsgemäß eine weitere mit ihr abgestimmte
Ausbauvariante zur Prüfung vorgelegt habe.
Eine
Stellungnahme seitens der Stadt liege allerdings bis dato nicht vor.
TOP 13.2
Anfrage von
Ausschussmitglied Holler zum Zustand des Geh- und Radweges entlang der K 30 im
Bereich der neuen MAN Service Station
Protokoll:
Der
von Ausschussmitglied Holler
erwähnte Schaden an dem dort verlaufenden Geh- und Radweg an der K 30, so Dezernent Mankowsky, sei der Verwaltung
bekannt und kostenmäßig auf ca. 3.000 € taxiert worden.
Für
die Reparatur bzw. Schadensbeseitigung sei die Stadt Neuss auf Grundlage einer
mit dem Kreis geschlossenen Verwaltungsvereinbarung zuständig.
Der
Schaden sei entstanden durch die Nutzung der den Radweg querenden (zunächst nur
provisorischen) Baustellenzufahrt im Zusammenhang mit dem Neubau der MAN
Service Station im Jahre 2013. Die Stadt Neuss ihrerseits stehe diesbezüglich
bereits mit der bauausführenden Tiefbaufirma in Kontakt, um den monierten Schaden
am Radweg beheben zu lassen.
TOP 13.3
Anfrage von
Ausschussmitglied Holler bezüglich eines Haltepunktes an der Regiobahnstrecke
im Bereich „Morgensternsheide“
Protokoll:
Auf
Nachfrage von Ausschussmitglied Holler
erklärte Dipl.-Ing. Stiller dass die
Überlegungen, an dieser Stelle im Bereich „Morgensternsheide“ einen weiteren Haltepunkt
für die Regiobahn einzurichten, nicht neu seien. Insbesondere die Stadt Neuss
sei bisher als treibende Kraft hierfür in Erscheinung getreten.
Aktuell
stehe die Thematik jedoch seines Wissens nach nicht auf der Tagesordnung,
weshalb verlässliche Aussagen zur Realisierbarkeit momentan nicht getroffen
werden könnten.
TOP 13.4
Anfrage von
Ausschussmitglied Holler zu der vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat
initiierten Aktion „Verkehrssicherheit“
Protokoll:
Ausschussmitglied
Holler trug vor,
dass der DVR (Deutscher Verkehrssicherheitsrat) derzeit bundesweit eine
Kampagne zum Thema Verkehrssicherheit durchführe. Derzeit liefen entsprechende
Aktionen in Berlin und Freiburg. Sein Appell gehe an die Verwaltung und den
Ausschuss, sich dieses Themas anzunehmen und demnächst auch im Ausschuss zum
Gegenstand der Diskussion zu machen. Er würde es begrüßen, wenn sich der Rhein-Kreis
Neuss dieser Kampagne anschließen würde.
Nachdem
Ausschussvorsitzender Fischer
festgestellt hatte, dass weiterer Beratungsbedarf nicht bestand und keine
weiteren Anfragen vorlagen, dankte er allen Anwesenden für ihre Mitwirkung und
schloss die Sitzung um 18.58 Uhr.
Hinweis:
Der
Niederschrift beigefügt sind ein Sachstandsbericht zur RE 6 a / RE 6 und RB 38
/ Tischvorlage vom 20.10.2014 sowie ein Sachverständigengutachten der IHK Düsseldorf/
vgl. TOP 8).