Sitzung: 24.02.2015 Mobilitätsausschuss
Vorlage: 66/0432/XVI/2015
Beschluss:
Der Nahverkehrs-
und Straßenbauausschuss nimmt das Kreisstraßenbauprogramm 2015 (so wie in der
Sitzungsvorlage Nr. 66/0432/XVI/2015 aufgeführt) zustimmend zur Kenntnis.
Protokoll:
Ausschussvorsitzender Fischer verwies auf die detaillierten
Erläuterungen der Verwaltungsvorlage, wonach neben zwei größeren aktuellen
Neubaumaßnahmen (K 10 / Radweg von Grevenbroich-Noithausen nach
Grevenbroich-Barrenstein und K 37 n – Neuführung Hüngert) weitere drei
sogenannte Erneuerungsmaßnahmen diesjährig anstünden.
Dezernent Mankowsky hob hervor, es sei positiv zu vermerken,
dass die Projekte Radweg K 10 und K 37 n beide im Zeitplan lägen. Der etwa 4
Kilometer lange Radweg zwischen Grevenbroich-Noithausen und Grevenbroich-Barrenstein
befinde sich seit mehreren Monaten in der Bauphase und werde voraussichtlich im
Sommer dieses Jahres fertig gestellt und für den Verkehr freigegeben werden
können. In diesem Zusammenhang erfreulich zu erwähnen sei, so Dezernent Mankowsky weiter, dass die
momentane (1-monatige) baustellenbedingte Vollsperrung der K 10 im Abschnitt
zwischen Einmündung Tribünenweg und L 361 in Kürze aufgehoben werden könne. Die
K 10 sei ab diesem Zeitpunkt – wenn auch mit Einschränkungen – wieder voll
passierbar bzw. für den Verkehr nutzbar.
Die
Ausschussmitglieder nahmen in diesem Zusammenhang zur Kenntnis, dass verwaltungsseits
angedacht sei, den Abschluss der Bauarbeiten mit einer symbolischen
Verkehrsfreigabe zu markieren, zu der (- so Ausschussvorsitzender Fischer -) sicherlich auch Vertreter des ADFC
eingeladen würden.
Erfreuliches sei
auch in Bezug auf das diesjährig angelaufene Großprojekt K 37 n zu vermelden.
Man stehe gewissermaßen, so Dezernent
Mankowsky, in den Startlöchern, um nunmehr nach einer längeren und
schwierigen Phase der Sicherstellung der Finanzierung und intensiver
Abstimmungen mit allen Beteiligten mit dem eigentlichen Bau beginnen zu können.
Den bauvorbereitenden Maßnahmen, wozu insbesondere die notwendigen
Vermessungsarbeiten und die Baufeldfreimachung zählten, werde der eigentliche
Baubetrieb in Kürze nachfolgen.
Damit komme man
der notwendigen Erschließung des von der Stadt Kaarst geplanten Gewerbegebietes
Kaarster Kreuz und der hiermit u. a. einhergehenden Neuansiedlung des
IKEA-Einrichtungshauses ein bedeutendes Stück näher.
Die von Ausschussmitglied von Nesselrorde in
anderem Zusammenhang (unter Tagesordnungspunkt 3.2) gestellte Frage, ob sich
das Land NRW entgegen früherer Einlassungen doch noch zu einer finanziellen
Förderung dieses Straßenbauvorhabens bewegen lasse, wurde von Dezernent Mankowsky mit Hinweis auf die
restriktiven Förderkriterien verneint.
Ausschussmitglied Dorok unterstrich an anderer Stelle
(Tagesordnungspunkt 3.2) die ablehnende Haltung seiner Fraktion zur K 37 n.
Ausschussvorsitzender Fischer rief hiernach dazu auf, über den
Beschlussvorschlag der Verwaltung abzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
beschlossen (20 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen)