Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende, Herr Rainer Schmitz, begrüßte die Ausschussmitglieder, die Gäste und die Verwaltung. Gegen die Feststellung von Herrn Schmitz, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und dass der Ausschuss beschlussfähig sei, erhob sich kein Widerspruch.

 

Herr Schmitz dankte Frau Wienands dafür, dass sie ihn bei der Schulausschuss-Sitzung am 10.11.2014 vertreten hatte.

 

Frau Bettina Külbs, die als Gast an der Sitzung teilnahm, wurde auf ihren Wunsch als sachkundige Bürgerin verpflichtet.

 

Herr Becker beantragte, den Tagesordnungspunkt 1 des nichtöffentlichen Teils im öffentlichen Teil zu beraten, da nicht erkennbar sei, warum die Beratung nicht öffentlich erfolgen solle.

 

Herr Lonnes begründete die Beratung im nichtöffentlichen Teil damit, dass es um Ausbildungsverhältnisse gehe und die diesbezüglichen Planungen für die Berufskollegs mit den Kammern und Unternehmen noch nicht besprochen worden seien. Eine öffentliche Beratung würde den geplanten Gesprächen mit der Wirtschaft vorgreifen.  Herr Becker hielt diese Begründung für nicht nachvollziehbar.

 

Der Schulausschuss sprach sich mit 18 Stimmen bei zwei Gegenstimmen dafür aus, den Tagesordnungspunkt wie vorgesehen im nichtöffentlichen Teil zu beraten.