Beschluss:

Der Sportausschuss stimmt der vorgesehenen Verteilung der Budgetmittel Sport für das Haushaltsjahr 2015 zu.

Er bittet den KSB in der nächsten Sitzung über den Erfolg der Projektmaßnahme „Sport für Asylsuchende und Flüchtlinge“ zu berichten.

Protokoll:

Herr Welter erklärt, dass die Verwaltung die vorgesehene Verteilung der Sportfördermittel 2015 in der Einladung dargestellt habe. Hierzu ergänzte Herr Steinmetz, dass selbstverständlich eine entsprechende Beschlussfassung erforderlich sei. Frau Fayaz stellte den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (s. Anlage 1) vor, mit dem Kreismittel in Höhe von 2.500,- € für ein Projekt „Vereinssport für Asylsuchende und Flüchtlinge im Rhein-Kreis Neuss“ eingestellt werden sollen.
Herr Lang führte hierzu aus, dass der LSB Ende 2014 ein solches Programm aufgelegt habe, mit dem ein niederschwelliges Sportprogramm für diese Personengruppe geschaffen werden solle.  Dies sei den Vereinen vorgestellt worden. Zum Stichtag 31.01.2015 haben sich 9 Vereine aus dem Rhein-Kreis Neuss beworben; die Förderhöhe würde voraussichtlich 4.000,- € betragen. Die Sport treibenden Personen würden genau so versichert wie Vereinsmitglieder. Herr Steinmetz wies daraufhin, dass auch das kommunale Integrationszentrum diese Bemühungen unterstützen würde; Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket stände für Minderjährige auch für Mitgliedsbeiträge für Sportvereine zur Verfügung.

In der anschließenden Diskussion befürworteten alle Fraktionen die besondere Bedeutung des Sports zur schnelleren Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen. Es sollte aber eine Doppelbezuschussung vermieden werden. Ein Handeln sei dann erforderlich, wenn es zukünftig einen entsprechenden Bedarf gebe. Herr Welter schlug deshalb vor, dass der KSB in der nächsten Sportausschusssitzung über den Erfolg der Projektmaßnahme berichtet. Sollte sich ein Handlungsbedarf für das kommende Jahr abzeichnen, sollte die Verwaltung ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Gelder müssten dann ggfls.  im Rahmen der Haushaltsberatungen bereitgestellt werden. Herr Becker stimmte für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diesem Vorgehen zu.

Herr Küpper bat um weitere Erläuterungen zu der Defizitübernahme von 160.000,- € beim Sportinternat Knechtsteden. Herr Steinmetz führte hierzu aus, dass es zu dieser Position keine weiteren Ausführungen in der Einladung gebe, da es sich um ein Sachkonto aus dem Schuletat handeln würde. Die Summe ergebe sich aus dem Rahmenvertrag, der zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und dem Trägerverein Knechtsteden ausgehandelt worden sei. Der Betrag sei vertraglich gedeckelt, insofern sei eine Überschreitung nicht, eine Unterschreitung jederzeit möglich. Das Vollinternat sei mit 35 Sportlerinnen und Sportlern voll ausgelastet und ein wichtiger Baustein unserer Sportförderung und Sportinfrastruktur. Der Betrieb eines solchen Internats sei immer defizitär, zumal es auch besondere Anforderungen an die Verpflegung und die Personalausstattung gebe. Die Zuschusssumme sei durch die Erweiterung des Sportinternates nach entsprechenden Verhandlungen erhöht worden. Herr Schütz ergänzte, dass nach der Erweiterung die verschiedenen Zuschussgeber des Internats nicht alle ihre Förderung angemessen erhöht hätten. Verbunden mit den (landesweit) erhöhten Personalanforderungen durch das Landesjugendamt habe dies zu dem erhöhten Defizit geführt. Man sei in intensiven Gesprächen mit der Schul- bzw. Internatsleitung um dieses Defizit wieder zu minimieren.
Herr Küpper bat um weitere Ausführungen zum Thema Ü18 Bewohner des Internates. Herr Schütz erläuterte hierzu, dass es derzeit rund 10 Bewohner über 18 Jahre gebe, hiervon seien aber ein Teil noch Schüler. Die Übrigen seien ehemalige Internatsbewohner, deren weiteres Wohnen auf dem Internatsgelände mit dem Sportministerium abgesprochen worden sei und von diesem ausdrücklich begrüßt werde. (Eine Nachfrage bei der Internatsleitung hat ergeben, dass die Zahl älterer Bewohner im kommenden Jahr halbiert wird.)

 

Der Sportausschuss fasste dann einstimmig folgenden Beschluss: