Sitzung: 29.09.2015 Kreistag
Protokoll:
Landrat
Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und
stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreistag
beschlussfähig ist.
Anschließend wies
er darauf hin, dass die Tagesordnung im Kreisausschuss um die Tagesordnungspunkte
6 „Sparkasse Neuss“ und 7.5 „Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive zum
Thema „Umbau des Seniorenhauses Lindenhof in ein Haus mit altersgerechten
Wohnformen“ im öffentlichen Teil erweitert worden sei.
Weiterhin wies er
darauf hin, dass die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 4 „Bestätigung des
Gesamtabschlusses des Rhein-Kreises Neuss zum 31.12.2013 sowie Entlastung des
Landrates“ im öffentlichen Teil erweitert wurde.
Hiergegen erhob
sich kein Widerspruch.
Kreistagsabgeordnete
Gabriele Parting beantragte die Tagesordnungspunkte 8.6 „Antrag auf Resolutionen
zur Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier“ sowie den
Tagesordnungspunkt 8.7 „Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die
Grünen und die Linke/Piraten auf Verabschiedung einer Resolution gegen die
Pläne des Bundesgesundheitsministeriums zur Krankenhausreform“ zu vertragen.
Durch die
Änderungen und die neuen Resolution wäre nicht genug Zeit gewesen sich auf
diese Tagesordnungspunkte ausreichend vorzubereiten.
Landrat
Hans-Jürgen Petrauschke teilte mit, dass über diesen Antrag entschieden werde,
wenn die Tagesordnungspunkte an der Reihe seien.
Den Abgeordneten
lagen folgende Tischvorlagen vor:
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Niederschrift Kreisausschuss vom 23.09.2015 |
Zu
Top 3 Umbesetzung
von Ausschüssen und Gremien |
-
Vorlage der Verwaltung Ö |
Zu
Top 4 Bestätigung
des Gesamtabschlusses des Rhein-Kreises Neuss zum 31.12.2013 sowie Entlastung
des Landrates |
-
Vorlage der Verwaltung Ö |
Zu
Top 8: |
-
Zu Top 8.3 -
Top 8.6.1 -
8.6.2 -
Top 8.7 |
Zu
Top 9 Mitteilungen |
-
9.1 -
9.3 |
Zu
Top 10 Anfragen |
-
10.2 -
10.3 |
Zu
Top 4 nöT |
-
4.1 |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Zum Gedenken an
die verstorbenen Kreistagsabgeordneten Wolfgang Gauls, Alfons Wirtz und
Hildegard Nüse hielt der Kreistag zu einer Gedenkminute inne.
Landrat
Hans-Jürgen Petrausche gratulierte Frau Kreistagsabgeordneten Gertrud Servos
zur Verleihung des Verdienstordens des Landes NRW, der Ihr durch
Ministerpräsidenten Hannelore Kraft verliehen wurde.