Sitzung: 09.12.2015 Kreisausschuss
Beschluss:
Der Kreisausschuss
empfiehlt dem Kreistag, die Tagesordnungspunkte 8 bis 10 und 12 bis 23
entsprechend dem vorliegenden Beschlussvorschlag zu beschließen.
Protokoll:
Zu TOP 3 teilte Kreistagsabgeordneter Dieter Jüngerkes mit, dass noch keine Empfehlung abgegeben werden könnte, da man erst die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 15.12.2015 abwarten sollt.
Zu TOP 24 teilte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke mit, dass der Verwaltung bereits zusätzlich ein Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke zum Thema „Infoveranstaltung zum Thema Freifunk“ vorliege.
Zu TOP 26 teilte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke mit, dass der Verwaltung eine Anfrage der Kreistagsfraktion Die Linke zum Thema „Quecksilberausstoß Kohlekraftwerke“ vorliege.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig