Beschluss:

Der Kreistag nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

 

Protokoll:

Kreistagsabgeordneter Wolfgang Wappenschmidt teilte mit, dass die Basis des Abfallwirtschaftsplans die Weichen ab 2017 stellen soll.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Johannes Georg Patatzki bat um Erläuterung warum sich die Abfallgebühren im Haushalt 2016/2017 um 1,29 Mio. € erhöhen würden, da sich ihm dies durch die Ausführungen der Verwaltung nicht erschließe.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke teilte mit, dass der Gebührenhaushalt anders als der Kreishaushalt zu bewerten sei. Man dürfe die verschiedenen Ansätze nicht vermengen, da im Gebührenhaushalt lediglich die kalkulatorischen Kosten und im Kreishaushalt die tatsächlichen Kosten dargestellt werden.

Er bot Kreistagsabgeordneten Dr. Johannes Georg Patatzki an, dass der Kreiskämmerer Ingolf Graul und Kreisdezernent Karsten Mankowsky ihm jederzeit für Fragen und Erläuterungen zur Verfügung stehen.

 

Kreistagsabgeordneter Hans-Christian Markert regte an, dass das Thema Abfallgebühren ausführlich im Planungs- und Umweltausschuss beraten werden sollte.

 

Abschließend wies Landrat Hans-Jürgen Petrauschke darauf hin, dass Dezernent Karsten Mankowsky vollumfänglich über dieses Thema im Kreisausschuss am 09.12.2015 informiert habe.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig