Beschluss:

Der Kulturausschuss nahm den Haushaltsentwurf sowie die Übersichten zum Bereich der Kulturpflege zu Kenntnis und verwies sie zur weiteren Beratung in den Finanzausschuss.

Protokoll:

Herr Radmacher erklärte für seine Fraktion, sie werde im Kulturausschuss keine Anträge stellen, da dies im Finanzausschuss erfolge.

 

Herr Lonnes wies darauf hin, dass die Verwaltung den Fraktionen jederzeit für Fragen und Erläuterungen zur Verfügung stehe.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden Rehse wies Herr Lonnes darauf hin, dass es sich bei der Vorlage um den fortgeschriebenen Ansatz handele, der das Beratungsergebnis des Kreistages vom März 2015 berücksichtige. Zudem würden sich die Ergebnisse in 2015 noch aufgrund von Abgrenzungsbuchungen und internen Verrechnungen sowie Auflösungen von Rückstellungen verändern.

 

Herr Radmacher merkte an, dass die Kosten für den anstehenden Archiverweiterungsbau in der Haushaltsaufstellung nicht zu finden seien. Er regte hierzu eine Erläuterung an. Herr Lonnes erklärte, diese Kosten seien bereits in den früheren Haushaltsjahren etatisiert worden. Eine Ermächtigungsübertragung nach 2016 sei beantragt worden.

 

Vorsitzender Rehse wies auf die Erläuterungen der Musikschule Rhein-Kreis Neuss im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 hin. Darin sei seit Jahren ausgeführt, dass der Kulturausschuss beschlossen habe, jährlich bis zu 10 % der Jahreswochenstunden von TvöD-Stellen in Honorartätigkeiten umzuwandeln sowie darüber hinaus künftig durch Fluktuation frei werdende Stellen bis zu einer Höchstgrenze von 20 % mit Honorarkräften zu besetzen. Er erkundigte sich, ob diese Grenze zwischenzeitlich schon erreicht worden sei. Herr Lonnes erklärte, dass die Musikschule bereits heute mit einem 10 %igen Anteil an Honorarkräften arbeite. Da erst beim Ausscheiden von Musikschulkräften eine Umwandlung erfolgen könne, werde dies sukzessive umgesetzt. Zudem sei bei den Kooperationen darauf zu achten, dass diese mit TvöD-Kräften durchgeführt würden. Gleichwohl werde die Umsetzung weiterhin angestrebt.

 

Vorsitzender Rehse schlug vor, die Erläuterung zukünftig ersatzlos zu streichen.