Protokoll:

Ausschussvorsitzender Dr. Klose eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Zudem wies er darauf hin, dass Dezernent Mankowsky krankheitsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen könne.

 

Im Zusammenhang mit der Einladung wurde durch die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Schreiben vom 09.02.2016 unter anderem beanstandet, dass zwei fristgerecht eingereichte Anträge zur Tagesordnung nicht nachgesendet worden seien und erst vor Beginn der Sitzung als Tischvorlage ausgelegen hätten.

 

Ausschussmitglied Kresse erklärte, dass seine Fraktion die Stellungnahme der Verwaltung vom 11.02.2016 zunächst auswerten wolle und anschließend nach Lösungen gesucht werden müsse. Die Thematik solle ferner im Ältestenrat besprochen werden.

 

Den Ausschussmitgliedern lagen folgende als Anlage beigefügten Tischvorlagen vor:

 

TOP 2: „Flüchtlinge“

Vorlage: 50/1095/XVI/2016

 

TOP 10: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2016

„Präventive Pflegeberatung im Kreissozialamt“

Vorlage: 50/1151/XVI/2016

 

TOP 11: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2016

„Einrichtung eines Sonderfonds für Verhütungsmittel“

Vorlage: 50/1170/XVI/2016

 

TOP 13.1: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.01.2016

„Obdachlosigkeit im Rhein-Kreis Neuss“

Vorlage: 50/1171/XVI/2016

 

TOP 13.2: Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2016

„Personal- und Sachkostenzuschüsse“

Vorlage: 50/1177/XVI/2016