Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

Zu Top 6

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Europa

-     Kultur und Freizeitführer 2016

 

-     Presseinformation Veranstaltung „Matching for new materials“ Ö

 

zu Top 8

Flüchtlingsbericht

 

-   Flüchtlingsbericht Stand 31.01.2016 Ö

 

zu Top 10

Anträge

 

-   10.1 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.02.2016: Schrottreaktoren in Tihange und Doel endgültig stilllegen -Klage der Städteregion Aachen beitreten. Ö

 

-     10.2 Antrag der CDU und FDP Kreistagsfraktion vom 11.02.2016: Landesregierung in NRW muss Gefährdung durch die unsicheren Kernkraftwerke Tihange und Doel ernst nehmen. Ö

 

-   10.3 Antrag der UWG/Die Aktive Kreistagsfraktion vom 09.02.2016: Einberufung der Arbeitsgruppe "Interkommunale Zusammenarbeit". Ö

 

-   10.4 Antrag der UWG/Die Aktive Kreistagsfraktion vom 09.02.2016: Konzept zum Schutz der Bürger. Ö

 

-   10.5 Antrag der UWG/Die Aktive Kreistagsfraktion vom 10.02.2016: Postzustellung durch postcon. Ö

 

zu Top 11

Mitteilungen

-   11.1 Antwortschreiben des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur u. Verbraucherschutz des Landes NRW auf das Schreiben des Rhein-Kreises Neuss vom 28.05.2015 zum Abfallwirtschaftsplan NRW; Teilplan Siedlungsabfälle. Ö

 

zu Top 12

Anfragen

-   12.1 Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.02.2016: IT Sicherheit in den Kreiskrankenhäusern. Ö

 

-   12.2 Anfrage der Kreistagsfraktion Die Linke vom 12.02.2016: Vermittlung von Minderjährigen an die Bundeswehr. Ö

 

zu Top 2 nö

Auftragsvergaben

-   2.1 Seniorenhaus Lindenhof in 41515 Grevenbroich, Vergabe des Auftrages "Austausch und Erweiterung der Brandmeldeanlage". Ö

 

-   2.2 Neubau Kreisarchiv Dormagen-Zons, Vergabe des Auftrages "Elektroinstallationsarbeiten". Ö

 

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Kreistagsabgeordnete Kirsten Eickler fragte nach dem zugesagten Protokoll zur Antragskonferenz von Amprion am 11. und 12.01.2016. Dieses habe Sie noch nicht erhalten.

 

Amtsleiter Markus Temburg teilte mit, dass das Protokoll noch nicht vorliegen würde und daher auch noch nicht an die Abgehordneten weitergeleitet werden konnte.