Sitzung: 29.06.2016 Kreistag
Protokoll:
Landrat
Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und
stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag
beschlussfähig ist.
Den Abgeordneten
lagen folgende Tischvorlagen vor:
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- Niederschrift Kreisausschuss vom 22.06.2016 |
Zu
TOP 2 „Verpflichtung
und Einführung neuer Kreistagsabgeordneten“ |
- Verpflichtung und Einführung von KTA Wolfgang Kaisers Ö |
Zu
TOP 3: Anträge
auf Ausschussumbesetzung |
- 3.1 UWG Ausschussumbesetzungen - 3.2 FDP Ausschussumbesetzungen - 3.3 CDU Ausschussumbesetzungen - 3.4 SPD Ausschussumbesetzungen Ö |
Zu
TOP 14 „Strategie
zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss
Kliniken Dormagen und Grevenbroich“ |
- 14.1 Erklärung der SPD Kreistagsfraktion zum Thema Zukunftsentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken Ö |
Zu
TOP 15 „Anträge“ |
- 15.2 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 28.06.2016 zum Thema "Weitere Kooperationen der Kreiskrankenhäuser prüfen" Ö - 15.3 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2016 zum Thema „Vergütung aus der Nebentätigkeit des Landrates in Beirat und Aufsichtsrat von RWE gehören in die Kreiskasse“ Ö - 15.4 Resolution der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2016 zum Thema "geplanter Ausbau des Flughafens Düsseldorf" Ö |
Zu
TOP 5 nöT „Strategie
zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss
Kliniken Dormagen und Grevenbroich“ |
- 5.1 Vorabauszug aus der Niederschrift zur Sitzung des Krankenhausausschusses am 20.06.2016 Ö |
Zu
TOP 8 nöT „Anfragen“ |
-
8.1 Anfrage der
Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2016 zum Thema
„Nebentätigkeiten des Kreisdirektors in der CDU-Fraktion im Regionalrat
Düsseldorf“ Ö |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Zum Gedenken an die verstorbenen Kreistagsabgeordneten Udo Bernards und
Herbert Hübner sprach Landrat Hans-Jürgen
Petrauschke sein Bedauern aus und der Kreistag hielt zu einer Gedenkminute
inne.
Aufgrund ihrer langjährigen Kreistagszugehörigkeit ehrte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke die Kreistagsabgeordneten Erhard Demmer (25 Jahre) und Dr. Hans-Ulrich Klose (55 Jahre).