Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.

 

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

 

-    Niederschrift Kreisausschuss vom

     22.06.2016

Zu TOP 2

„Verpflichtung und Einführung neuer Kreistagsabgeordneten“

-    Verpflichtung und Einführung von KTA

     Wolfgang Kaisers

     Ö

Zu TOP 3:
„Umbesetzung von Ausschüssen“

Anträge auf Ausschussumbesetzung

-    3.1 UWG Ausschussumbesetzungen

-    3.2 FDP Ausschussumbesetzungen

-    3.3 CDU Ausschussumbesetzungen

-    3.4 SPD Ausschussumbesetzungen

     Ö

Zu TOP 14

„Strategie zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken Dormagen und Grevenbroich“

-    14.1 Erklärung der SPD Kreistagsfraktion

     zum Thema Zukunftsentwicklung der

     Rhein-Kreis Neuss Kliniken

     Ö

Zu TOP 15

„Anträge“

-   15.2 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU

    und FDP vom 28.06.2016 zum Thema

    "Weitere Kooperationen der

     Kreiskrankenhäuser prüfen"

     Ö

 

-   15.3 Antrag der Kreistagsfraktion

    Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2016

    zum Thema „Vergütung aus der

    Nebentätigkeit des Landrates in Beirat

    und Aufsichtsrat von RWE gehören in die

    Kreiskasse“

    Ö

 

-   15.4 Resolution der Kreistagsfraktion

     Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2016

     zum Thema "geplanter Ausbau des

     Flughafens Düsseldorf"

     Ö

Zu TOP 5 nöT

„Strategie zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken Dormagen und Grevenbroich“

-    5.1 Vorabauszug aus der Niederschrift

     zur Sitzung des  

     Krankenhausausschusses am

     20.06.2016

     Ö

Zu TOP 8 nöT

„Anfragen“

-     8.1 Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2016 zum Thema „Nebentätigkeiten des Kreisdirektors in der CDU-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf“

Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Zum Gedenken an die verstorbenen Kreistagsabgeordneten Udo Bernards und

Herbert Hübner sprach Landrat Hans-Jürgen Petrauschke sein Bedauern aus und der Kreistag hielt zu einer Gedenkminute inne.

 

Aufgrund ihrer langjährigen Kreistagszugehörigkeit ehrte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke die Kreistagsabgeordneten Erhard Demmer (25 Jahre) und Dr. Hans-Ulrich Klose (55 Jahre).