Beschluss:

Der Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss beschließt im Rahmen des Kreisentwicklungskonzeptes das vorliegende Kreisstraßenbauprogramm 2010 – 2014 für den Ausbau der Kreisstraßen als Anweisung an die Verwaltung, die notwendigen Vorbereitungen zur Planung und Finanzierung der Maßnahme im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu treffen.

Das Kreisstraßenbauprogramm 2010 – 2014 ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.

Protokoll:

Leitender Kreisverwaltungsdirektor Mankowsky führte aus, dass in dem Kreisstraßenbauprogramm für die Jahre 2010 – 2014 keine neuen Maßnahmen aufgenommen worden sind, sondern lediglich Verschiebungen vorgenommen wurden, die notwendig seien aufgrund des Standes der Baureife bzw. der Möglichkeit der Bezuschussung.

Ausschussmitglied Igné fragte, inwieweit beim Radweg K 10 zwischen Oekoven und Barrenstein aufgrund der Fünfjahresfrist eine Bezuschussung der Baumaßnahme gefährdet sei.

Kreisbaudirektor Lenzen antwortete, dass man zurzeit freihändigen Grunderwerb durchführe und von daher eine Förderung der Maßnahme in keinster Weise beeinträchtigt werde, zumal der Förderantrag erst im Mai 2008 gestellt worden sei.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Abstimmungsergebnis:

Der Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss fasste den Beschluss einstimmig.