Sitzung: 21.12.2016 Kreistag
Protokoll:
Landrat
Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und
stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag
beschlussfähig ist.
Anschließend wies
er darauf hin, dass die Tagesordnung im Kreisausschuss um die
Tagesordnungspunkte 11 „Metropolregion Rheinland“ und 12 „REGIONALE“ im
öffentlichen Teil erweitert worden sei.
Weiterhin wies er
darauf hin, dass die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 4 „Städtebauförderung
und Sanierung der Reitbahn in Schloss Dyck, hier: Fortführungsantrag im Rahmen
der Städtebauförderung“ im nichtöffentlichen Teil erweitert wurde.
Hiergegen erhob
sich kein Widerspruch.
Den Abgeordneten
lagen folgende Tischvorlagen vor:
|
- Niederschrift Kreisausschuss vom 13.12.2016 - Niederschrift Betriebsausschuss Seniorenhäuser vom 14.12.2016 |
Zu
TOP 3: Anträge
auf Ausschussumbesetzung |
- Antrag der Kreistagsfraktion FDP vom 10.12.2016 Ö - Antrag
der Kreistagsfraktion Die Linke vom 12.12.2016 Ö - Antrag
der CDU-Kreistagsfraktion vom 15.12.2016 Ö - Antrag
der FdB-Kreistagsgruppe vom 19.12.2016 Ö |
Zu
TOP 6 „Grundsicherungsrelevanter
Mietspiegel“ |
- ergänzende Präsentation als Anlage zur Vorlage Ö |
Zu
TOP 11 (Erweiterung): |
- Vorlage der Verwaltung Ö |
Zu
TOP 12 (Erweiterung) „REGIONALE“ |
- Ergänzende Vorlage der Verwaltung Ö |
Zu
TOP 19 „Anträge“ |
- 19.2 Resolution der Kreistagsfraktionen UWG/Die Aktive vom 07.12.2016 zum Thema „Erdkabel“ Ö - 19.3 Resolution der Kreistagsfraktionen SPD vom 08.12.2016 zum Thema „Atomkraftwerke Tihange und Doel“ Ö - 19.4 Antrag der SPD Kreistagsfraktion vom 08.12.2016 zum Thema „Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des SPNV im RKN“ Ö - 19.5 Antrag der SPD Kreistagsfraktion vom 21.12.2016 zum Thema „Wiedereinstellung der Mittel zur staatsbürgerl. Erziehung“ Ö |
Zu
TOP 21 „Anfragen“ |
- Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.12.2016 zum Thema „Arbeitsgelegenheiten (AGH)- Tafel Dormagen“ Ö |
Zu
TOP 4 nÖ „Städtebauförderung
und Sanierung der Reitbahn in Schloss Dyck, hier: Fortführungsantrag im
Rahmen der Städtebauförderung“ |
-
Vorlage der
Verwaltung Ö |
Zu
TOP 8 nÖ „Wirtschaftsplan
2017 für die Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss“ |
-
Vorlage der
Verwaltung Ö |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Zum Gedenken an
die Opfer und Verletzten des Terroranschlags auf einem Berliner Weihnachtsmarkt
hielt der Kreistag zu einer Schweigeminute inne.