Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.

 

Anschließend wies er darauf hin, dass die Tagesordnung im Kreisausschuss um die Tagesordnungspunkte 11 „Metropolregion Rheinland“ und 12 „REGIONALE“ im öffentlichen Teil erweitert worden sei.

 

Weiterhin wies er darauf hin, dass die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 4 „Städtebauförderung und Sanierung der Reitbahn in Schloss Dyck, hier: Fortführungsantrag im Rahmen der Städtebauförderung“ im nichtöffentlichen Teil erweitert wurde.

Hiergegen erhob sich kein Widerspruch.

 

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

 

-    Niederschrift Kreisausschuss vom

     13.12.2016

-    Niederschrift Betriebsausschuss

      Seniorenhäuser vom 14.12.2016

Zu TOP 3:
„Umbesetzung von Ausschüssen“

Anträge auf Ausschussumbesetzung

-  Antrag der Kreistagsfraktion FDP vom

   10.12.2016 Ö

- Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke vom

   12.12.2016 Ö

- Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom

   15.12.2016 Ö

- Antrag der FdB-Kreistagsgruppe vom

   19.12.2016 Ö

  

Zu TOP 6

„Grundsicherungsrelevanter Mietspiegel“

-    ergänzende Präsentation als Anlage zur

     Vorlage Ö

    

Zu TOP 11 (Erweiterung):
„Metropolregion Rheinland“

-    Vorlage der Verwaltung Ö

Zu TOP 12 (Erweiterung)

„REGIONALE“

-    Ergänzende Vorlage der Verwaltung Ö

Zu TOP 19

„Anträge“

-    19.2 Resolution der Kreistagsfraktionen

     UWG/Die Aktive vom 07.12.2016 zum

     Thema „Erdkabel“ Ö

-    19.3 Resolution der Kreistagsfraktionen

     SPD vom 08.12.2016 zum

     Thema „Atomkraftwerke Tihange und

     Doel“ Ö

-    19.4 Antrag der SPD Kreistagsfraktion

     vom 08.12.2016 zum Thema

     „Machbarkeitsstudie zur Verbesserung

     des SPNV im RKN“ Ö

-    19.5 Antrag der SPD Kreistagsfraktion

     vom 21.12.2016 zum Thema

     „Wiedereinstellung der Mittel zur

      staatsbürgerl. Erziehung“ Ö

 

Zu TOP 21

„Anfragen“

-    Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis

     90/Die Grünen vom 21.12.2016 zum

     Thema „Arbeitsgelegenheiten (AGH)-

     Tafel Dormagen“ Ö

Zu TOP 4 nÖ

„Städtebauförderung und Sanierung der Reitbahn in Schloss Dyck, hier: Fortführungsantrag im Rahmen der Städtebauförderung“

-     Vorlage der Verwaltung Ö

Zu TOP 8 nÖ

„Wirtschaftsplan 2017 für die Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss“

-     Vorlage der Verwaltung Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Zum Gedenken an die Opfer und Verletzten des Terroranschlags auf einem Berliner Weihnachtsmarkt hielt der Kreistag zu einer Schweigeminute inne.