Protokoll:

Kreisplaner Johannes Nordmann nahm Stellung zu der als Tischvorlage verteilten Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen (siehe Anlage 4). Hintergrund des Antrages der RWE Transport Strom GmbH sei die zunehmende Einspeisung von Windenergie in Küstennähe wie auch der sich ändernde Kraftwerkspark in Deutschland. Der Kreisausschuss sei in seiner Sitzung am 03.12.2008 im Rahmen des Berichts zur Braunkohlenplanung Oktober/November 2008 über die Maßnahme informiert worden. Derzeit werde der Untersuchungsrahmen zur Umweltverträglichkeitsprüfung abgestimmt. Danach sei ein Planfeststellungsverfahren bei der Bezirksregierung vorgesehen. Der Verwaltung seien sowohl Bedenken von Kommunen als auch von Bürgerinitiativen bekannt. Der Rhein-Kreis Neuss werde im Verfahren als Fachbehörde beteiligt, wobei für die Unterstützung der einzelnen Belange die rechtlichen Vorgaben maßgeblich seien. Auf deren Grundlage werde der Kreis das Vorhaben im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens beurteilen. Zwar sei die Verlegung von Erdkabeln nicht Antragsgegenstand der Planungen zu dieser 380 KW-Hochspannungsfreileitung, doch sei das Thema Erdkabel im Rahmen eines Erörterungstermins zur Umweltverträglichkeitsprüfung in die Diskussion eingebracht worden. Mithin sollen die Erdkabelvarianten in das aktuelle Verfahren einbezogen werden.

 

Auf weitere Nachfrage des Kreistagsabgeordneten Erhard Demmer erklärte Kreisplaner Johannes Nordmann ferner, dass das Thema der Erdkabel in die Umweltverträglichkeitsprüfung eingebracht worden sei. Bislang sei nicht bekannt, dass im Rhein-Sieg Kreis Erdkabel verlegt werden sollen. Man werde dies jedoch berücksichtigen.