Protokoll:

Vorsitzender Herr Markert weist auf die mit der Einladung versendete Sitzungsvorlage hin.

Herr Mankowsky gibt zur Abfallwirtschaftsbilanz folgende zusammenfassende Erläuterungen:

Bei Betrachtung der gesamten Hausmüllmenge sei diese im Vergleich zum Jahre 2015 nahezu identisch. In einigen Teilbereichen gebe es Unterschiede. Wichtig sei vor allem, dass die Zielvorgabe des Elektro- und Elektronikgesetzes eingehalten werde, wonach mindestens 4 kg Elektroschrott pro Einwohner und Jahr zurückgenommen und verwertet werden müssen. Diese Vorgabe werde im Rhein-Kreis Neuss eingehalten, bei Berücksichtigung der Mengen die vom Handel unmittelbar zurückgenommen würden, liege man sogar deutlich darüber.

Herr Mankowsky weist auf die Bedeutung der heute gemeinsam besichtigten Wertstoffsortier- und Aufbereitungsanlage auf der Deponie Neuss-Grefrath hin, in der durch Sortierung und Behandlung noch rund 23.000 t dem Restmüll entzogen und verwertet werden, so dass diese Mengen nicht der Müllverbrennung zugeführt werden müssen. Positiv sei zudem der Rotteverlust aus der biologischen Behandlung des Hausmülls und der Umstand hervorzuheben, dass die Anlage nicht dem Abfallwirtschaftsplan unterliege und daher Hausmüll nicht in die Verbrennung gegeben, sondern sortiert und weitestgehend verwertet werde. 

Herr Mankowsky begrüßt die Steigerung bei der Abgabe von schadstoffhaltigen Abfällen. Bei den schadstoffhaltigen Abfällen, die von den Bürgerinnen und Bürgern auf der Deponie abgegeben werden, sei eine maßvolle Steigerung von 475 t auf 504 t zu verzeichnen. Bei schadstoffhaltigen Abfällen aus dem Kleingewerbe und öffentlichen Einrichtungen habe es eine Steigerung von 11 t auf 17 t gegeben. Bei den Arztpraxen, aus denen z.B. Medikamente kommen, die unser Abwasser belasten können, konnten im Jahre 2016 75 m³ und damit 7 m³ mehr als im Vorjahr einer geordneten Entsorgung zugeführt werden. Dies sei eine zufriedenstellende Entwicklung.

Herr Dr. Kalthoff erkundigt sich danach, wie hoch der Anteil der Rückgewinnung sei, den die Wertstoffsortier- und Aufbereitungsanlage der Verbrennung entziehe.

Herr Clever verweist auf die Ziffer 3 der Sitzungsvorlage, wonach 23.556 t dem Restmüll entzogen und verwertet werden. Zusammen mit den direkt verwerteten Abfällen (Papier, Glas, LVP und Biotonne) ergebe sich eine Gesamtverwertungsmenge von 122.605 t, was einer Quote von 40,2 % entspreche.

Herr Wappenschmidt stellt verschiedene Fragen zur Sitzungsvorlage. Soweit darin festgestellt werde, dass bei den Gewerbeabfällen eine Mengenreduzierung um 20 % zu verzeichnen sei und es sich hierbei in erster Linie um nicht verwertbare Reste aus der Behandlung externer Abfälle handele, interessiere ihn, ob insgesamt weniger dieser Abfälle angeliefert worden seien oder ob diese einfach nur besser hätten verwertet werden können. Er erkundigt sich im Weiteren, bei welcher Baumaßnahme das verunreinigte Bodenmaterial angefallen sei, welches hauptsächlich zu einer Mengenerhöhung bei den Bauabfällen um 64 % geführt habe. Ferner bittet er um Erläuterung der Ursachen für den merklichen Anstieg der deponierten Mengen im Vergleich zum Jahr 2015. Herr Wappenschmidt möchte zudem wissen, ob die ab dem 01.01.2016 geltende jährliche Mindesterfassungsquote von 45 % (Verhältnis erfasste Altgeräte zu Neugeräten der letzten drei Jahre) eingehalten bzw. wie deren Einhaltung sichergestellt werde. 

Herr Clever weist hinsichtlich der Frage zur Mindesterfassungsquote darauf hin, dass ein diesbezüglicher Nachweis nicht durch den Rhein-Kreis Neuss, sondern von der Wirtschaft zu führen sei, bei der die Zahlen über die in Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräte schließlich auch auflaufen würden. Herr Clever teilt mit, dass es die Baumaßnahme „Sportplatz Knechtsteden“ gewesen sei, welche die Mengenerhöhung bei den deponierten Bauabfällen maßgeblich verursacht habe. Die Mengenreduzierung bei den Gewerbeabfällen sei darauf zurückzuführen, dass Abfälle, die nicht aus dem Kreisgebiet stammen, in geringerem Umfang angeliefert worden seien.    

Frau Hugo-Wissemann erkundigt sich danach, ob die Zunahme der an den Privatanlieferstationen abgegebenen schadstoffhaltigen Abfälle das Aufkommen wilden Mülls beeinflusst habe und welche Rückmeldung die Kommunen ggf. hierzu gegeben haben.

Herr Mankowsky antwortet, dass es keine diesbezügliche Rückmeldung oder konkrete Hinweise gegeben habe.