Sitzung: 13.06.2017 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Vorlage: 68/2035/XVI/2017
Protokoll:
Vorsitzender Herr Markert weist auf die mit der Einladung versendete
Sitzungsvorlage hin.
Herr Mankowsky gibt zur Abfallwirtschaftsbilanz folgende
zusammenfassende Erläuterungen:
Bei
Betrachtung der gesamten Hausmüllmenge sei diese im Vergleich zum Jahre 2015
nahezu identisch. In einigen Teilbereichen gebe es Unterschiede. Wichtig sei
vor allem, dass die Zielvorgabe des Elektro- und Elektronikgesetzes eingehalten
werde, wonach mindestens 4 kg Elektroschrott pro Einwohner und Jahr
zurückgenommen und verwertet werden müssen. Diese Vorgabe werde im Rhein-Kreis
Neuss eingehalten, bei Berücksichtigung der Mengen die vom Handel unmittelbar
zurückgenommen würden, liege man sogar deutlich darüber.
Herr Mankowsky weist auf die Bedeutung der heute gemeinsam
besichtigten Wertstoffsortier- und Aufbereitungsanlage auf der Deponie
Neuss-Grefrath hin, in der durch Sortierung und Behandlung noch rund 23.000 t
dem Restmüll entzogen und verwertet werden, so dass diese Mengen nicht der
Müllverbrennung zugeführt werden müssen. Positiv sei zudem der Rotteverlust aus
der biologischen Behandlung des Hausmülls und der Umstand hervorzuheben, dass
die Anlage nicht dem Abfallwirtschaftsplan unterliege und daher Hausmüll nicht
in die Verbrennung gegeben, sondern sortiert und weitestgehend verwertet werde.
Herr Mankowsky begrüßt die Steigerung bei der Abgabe von
schadstoffhaltigen Abfällen. Bei den schadstoffhaltigen Abfällen, die von den
Bürgerinnen und Bürgern auf der Deponie abgegeben werden, sei eine maßvolle
Steigerung von 475 t auf 504 t zu verzeichnen. Bei schadstoffhaltigen Abfällen
aus dem Kleingewerbe und öffentlichen Einrichtungen habe es eine Steigerung von
11 t auf 17 t gegeben. Bei den Arztpraxen, aus denen z.B. Medikamente kommen,
die unser Abwasser belasten können, konnten im Jahre 2016 75 m³ und damit 7 m³
mehr als im Vorjahr einer geordneten Entsorgung zugeführt werden. Dies sei eine
zufriedenstellende Entwicklung.
Herr Dr. Kalthoff erkundigt sich danach, wie hoch der Anteil
der Rückgewinnung sei, den die Wertstoffsortier- und Aufbereitungsanlage der
Verbrennung entziehe.
Herr Clever verweist auf die Ziffer 3 der Sitzungsvorlage, wonach 23.556 t dem
Restmüll entzogen und verwertet werden. Zusammen mit den direkt verwerteten
Abfällen (Papier, Glas, LVP und Biotonne) ergebe sich eine
Gesamtverwertungsmenge von 122.605 t, was einer Quote von 40,2 % entspreche.
Herr Wappenschmidt stellt verschiedene Fragen zur
Sitzungsvorlage. Soweit darin festgestellt werde, dass bei den Gewerbeabfällen
eine Mengenreduzierung um 20 % zu verzeichnen sei und es sich hierbei in erster
Linie um nicht verwertbare Reste aus der Behandlung externer Abfälle handele,
interessiere ihn, ob insgesamt weniger dieser Abfälle angeliefert worden seien
oder ob diese einfach nur besser hätten verwertet werden können. Er erkundigt
sich im Weiteren, bei welcher Baumaßnahme das verunreinigte Bodenmaterial
angefallen sei, welches hauptsächlich zu einer Mengenerhöhung bei den
Bauabfällen um 64 % geführt habe. Ferner bittet er um Erläuterung der Ursachen
für den merklichen Anstieg der deponierten Mengen im Vergleich zum Jahr 2015.
Herr Wappenschmidt möchte zudem wissen, ob die ab dem 01.01.2016 geltende
jährliche Mindesterfassungsquote von 45 % (Verhältnis erfasste Altgeräte zu
Neugeräten der letzten drei Jahre) eingehalten bzw. wie deren Einhaltung
sichergestellt werde.
Herr Clever weist hinsichtlich der Frage zur Mindesterfassungsquote darauf hin, dass
ein diesbezüglicher Nachweis nicht durch den Rhein-Kreis Neuss, sondern von der
Wirtschaft zu führen sei, bei der die Zahlen über die in Verkehr gebrachten Elektro-
und Elektronikgeräte schließlich auch auflaufen würden. Herr Clever
teilt mit, dass es die Baumaßnahme „Sportplatz Knechtsteden“ gewesen sei,
welche die Mengenerhöhung bei den deponierten Bauabfällen maßgeblich verursacht
habe. Die Mengenreduzierung bei den Gewerbeabfällen sei darauf zurückzuführen,
dass Abfälle, die nicht aus dem Kreisgebiet stammen, in geringerem Umfang
angeliefert worden seien.
Frau Hugo-Wissemann erkundigt sich danach, ob die Zunahme der an
den Privatanlieferstationen abgegebenen schadstoffhaltigen Abfälle das
Aufkommen wilden Mülls beeinflusst habe und welche Rückmeldung die Kommunen
ggf. hierzu gegeben haben.
Herr Mankowsky antwortet, dass es keine diesbezügliche
Rückmeldung oder konkrete Hinweise gegeben habe.