Protokoll:

Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

-       Niederschrift Kreistag v. 28.06.2017

-       Niederschrift Gesellschafterversammlung Kreiswerke v. 28.06.2017

zu Top 5

„Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft“

 

-       Unterlagen zum Konverter Ö

 

zu Top 6

„Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung“

-       Vorlage der Verwaltung Ö

-       Aktuelle Arbeitslosenzahlen Ö

    

zu Top 7

„SGB II – Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften“

 

       -    Vorlage der Verwaltung Ö

zu Top 9

„Digitaler Sitzungsdienst“

 

-       Vorlage der Verwaltung (Mandatos)Ö

Zu Top 10

„Anträge“

-       10.1 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2017 zum Thema „Gesellschaftsvertrag der Rhein-Kreis Neuss Kliniken GmbH, hier: Gremienbesetzung (Aufsichtsrat und Beirat)“ Ö

 

-       10.2 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.07.2017 zum Thema „Rhein Kreis Neuss Kliniken gGmbH: Gründung eines Beirats“ Ö

 

Zu Top 12

„Anfragen“

-       12.1 Anfrage der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 30.06.2017 zum Thema „Postzustellung“ Ö

 

-       12.2 Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2017 zum Thema „Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes“ Ö

 

zu Top 3 nÖ

„Strategie zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken Dormagen und Grevenbroich“

 

-       Gesellschaftsvertrag Rhein-Kreis Neuss Kliniken GmbH Ö

-       Personalüberleitungsvertrag Ö

-       Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rhein-Kreis Neuss Ö

-       Geschäftsführer-Anstellungsverträge Ö

 

 

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.