Sitzung: 12.07.2017 Kreisausschuss
Protokoll:
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete
die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung
ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.
Den Abgeordneten lagen folgende
Tischvorlagen vor:
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Niederschrift
Kreistag v. 28.06.2017 -
Niederschrift
Gesellschafterversammlung Kreiswerke v. 28.06.2017 |
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zu Top 5 „Bericht zur Braunkohlenplanung und
Energiewirtschaft“ |
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Unterlagen zum
Konverter Ö |
zu Top 6 „Wirtschafts- und
Beschäftigungsförderung“ |
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Vorlage der
Verwaltung Ö -
Aktuelle
Arbeitslosenzahlen Ö
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zu Top 7 „SGB II – Entwicklung der Kosten der
Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften“ |
- Vorlage der Verwaltung Ö |
zu Top 9 „Digitaler Sitzungsdienst“ |
-
Vorlage der
Verwaltung (Mandatos)Ö |
Zu
Top 10 „Anträge“ |
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10.1 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
06.07.2017 zum Thema „Gesellschaftsvertrag der Rhein-Kreis Neuss Kliniken
GmbH, hier: Gremienbesetzung (Aufsichtsrat und Beirat)“ Ö -
10.2 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.07.2017 zum Thema „Rhein
Kreis Neuss Kliniken gGmbH: Gründung eines Beirats“ Ö |
Zu
Top 12 „Anfragen“ |
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12.1 Anfrage der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 30.06.2017 zum
Thema „Postzustellung“ Ö -
12.2 Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
05.07.2017 zum Thema „Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes“ Ö |
zu Top 3 nÖ „Strategie zur langfristigen Sicherung
und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken Dormagen und
Grevenbroich“ |
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Gesellschaftsvertrag
Rhein-Kreis Neuss Kliniken GmbH Ö -
Personalüberleitungsvertrag
Ö -
Betriebssatzung
der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rhein-Kreis Neuss Ö -
Geschäftsführer-Anstellungsverträge
Ö |
Die mit Ö
versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.