Sitzung: 28.11.2017 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Vorlage: 61/2356/XVI/2017
Protokoll:
Herr Temburg referiert mit Hilfe einer
Powerpoint-Präsentation und beginnt zunächst mit einem Rückblick.
Anmerkung der Schriftführung:
Der Vortrag ist aus Lesbarkeitsgründen der Niederschrift nicht angehängt, sondern
auf der Homepage des Rhein-Kreises Neuss für alle verfügbar abgelegt worden
(Pfad: Verwaltung und Politik/Politik und Wahlen Bürgerinfoportal/Gremien/Planungs- und
Umweltausschuss 28.11.2017/Informationen).
Die Klimapartnerschaft des
Rhein-Kreises Neuss mit der Gemeinde Solano habe bereits im Sommer 2013
begonnen und sei nun, nach über vier Jahren erfolgreicher gemeinsamer Arbeit
abgeschlossen worden. Das Projekt habe folgende Hauptziele gehabt:
-
Verbesserung
der Stromversorgung mittels erneuerbarer Energien
-
und
die Schaffung einer Wertschöpfungskette für Bio- und Fairtrade-zertifizierten
Kakao
Herr Temburg berichtet, dass fehlende Straßen- und
Stromnetzanbindungen, die enorme Gebietsgröße, Drogenanbau und die ungewisse
Sicherheitslage in den vergangenen Jahren immer besondere Herausforderungen
gewesen seien. Er führt aus, dass das Fördervolumen des Bundesministeriums für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz BMZ, für das
Solano-Projekt insgesamt ca. 600.000 € betragen habe. Herr Temburg informiert detailliert über die erfolgreichen
Entwicklungen in Solano. Entsprechend der Zielsetzungen seien auf den Gebieten
des Kakaoanbaus und des Einsatzes alternativer Stromerzeugung konkrete
Verbesserungen erzielt worden. Nach Erkrankung des Projektkoordinators und
eines Bürgermeisterwechsels habe sich die Kommunikation allerdings derart
verschlechtert, dass der Rhein-Kreis Neuss die Klimapartnerschaft aufgekündigt
habe. Dies sei aber nicht allzu tragisch gewesen, da sich die verschiedenen
Projekte vor Ort inzwischen selber tragen könnten.
Herr Temburg führt aus, dass die Verwaltung nicht zuletzt
auf Wunsch des BMZ beabsichtige, ihr entwicklungspolitisches Engagement in
Kolumbien fortzusetzen. Immerhin arbeite der Kreis seit ca. 25 Jahren mit
Kolumbien zusammen. Allerdings werde bei einer neuen Klimapartnerschaft mehr
Wert auf günstigere Voraussetzungen, insbesondere auf stabile Rahmenbedingungen
gelegt.
Herr Zakrzewski ist Koordinator für kommunale
Entwicklungszusammenarbeit im Amt für Entwicklungs- und Landschaftsplanung des
Rhein-Kreises Neuss und stellt seine Aufgaben vor. Unter anderem arbeite er in
den Bereichen Fairer Handel und Faire Beschaffung. Des Weiteren werde er
federführend die Suche und Abstimmung nach einem neuen Projektpartner in
Kolumbien übernehmen.
Herr Banse schlägt vor, die angestoßenen Projekte in einigen Jahren auf
Nachhaltigkeit zu überprüfen. Herr
Wappenschmidt zeigt sich enttäuscht, dass das Projekt auf diese Art beendet
worden sei. Vor einem eventuellen Neustart in einer anderen Region wünscht er intensive
Beratungen im Ausschuss. Herr Mankowsky
bekräftigt, dass die geleistete Hilfe zur Selbsthilfe in den Bereichen
Kakaoanbau und Energieerzeugung gelungen sei. Er spricht sich dafür aus, auch
zukünftig Klimaschutzprojekte durchzuführen. Herr Temburg verweist auf die Kompetenzen und Erfahrungen, die der
Kreis durch das Solanoprojekt gewonnen habe. Herr Graaf schlägt vor, in Sachen Förderung von Fairtrade auch die
kreisangehörigen Städte und Gemeinden mit einzubinden bzw. sich abzustimmen. Herr Welter verweist bei neuen
Projekten auf finanzielle Aspekte. Herr
Wappenschmidt sagt, dass beim Solano-Projekt noch einige Fragen zur
Nachhaltigkeit im Raume stünden. Ob z. B. der Kakaoanbau im tropischen
Regenwald, ohne diesen zu roden, über einen längeren Zeitraum funktioniere, sei
bis dato noch gar nicht bewiesen, somit auch nicht die Nachhaltigkeit. Herr Mankowsky betont, dass in Ländern
wie Kolumbien mit relativ kleinem Budget etwas für das Weltklima getan werden
könne. Frau Fayaz und stellv. Landrat Fischer stehen einer
neuen Klima-Partnerschaft positiv gegenüber, Herr Tressel ist eher skeptisch.
Herr Temburg verweist abschließend auf die Netzwerke, die
sich in den letzten Jahren gebildet haben. Auch haben sich viele Kontakte
positiv weiter entwickelt, z. B. mit verschiedenen Handelsorganisationen, mit
der Deutschen Botschaft in Kolumbien und mit der kolumbianischen Botschaft in
Deutschland.
Vorsitzender Herr Markert bittet die Verwaltung, bis zum Sommer 2018
neue Ideen und Vorschläge zu erarbeiten und dem Planungs- und Umweltausschuss
vorzustellen.