Sitzung: 13.12.2017 Kreistag

Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.

 

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

 

- Niederschrift Kreisausschuss vom

  05.12.2017

- Haushaltsentwurf 2018

- Wirtschaftsplan 2018 der Kreiswerke 

   Grevenbroich GmbH

Zu TOP 2:
„Umbesetzung von Ausschüssen“

- Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 04.12.2017 Ö

 

- Antrag der Kreistagsfraktion FDP vom 01.12.2017 Ö

 

- Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 05.12.2017 Ö

 

- Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die  Grünen vom 12.12.2017 Ö

    

Zu Top 6:

„Haushalt 2018“

 

6.2 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2017 zum Thema "Kreishaushalt 2017/2018" Ö

 

Erweiterung der Tagesordnung durch Top 15:

„Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Rhein-Kreis Neuss“

Zu Top 17:

„Anträge“

 

17.1 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2017 zum Thema "Rettungsprogramm für Kindertagesstätten"

-       Stellungnahme der Verwaltung Ö

 

17.2 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2017 zum Thema "Rhein-Kreis Neuss Dezernat VI" Ö

 

17.3 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2017 zum Thema „Sozialticket“ Ö

 

 

Zu Top 18:

„Anfragen“

 

18.1.1 Erweiterte Anfrage der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 06.12.2017 zum Thema „Mandatos“ Ö

 

Nichtöffentlicher Teil

Zu Top 1:

„Personalangelegenheiten“

 

1.2 Abberufung des Leiters der Rechnungsprüfung und Bestellung eines Nachfolgers zum kommissarischen Leiter und Prüfer der Rechnungsprüfung Ö

 

Zu Top 5:

„Vorlage des Wirtschaftsplanes 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rhein-Kreis Neuss Kliniken“

 

5.1 aktuelle Zahlen Ö

 

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Kreistagsabgeordneter Erhard Demmer merkte an, dass der Antrag vom 30.11.2017 zum Thema „Rettungsprogramm für Kindertagesstätten“ an die Kommunen zu richten sei. Deswegen werde der Antrag für den Kreistag zurückgezogen.