Protokoll:

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel erläuterte, dass die Resolution der SPD-Kreistagsfraktion zurückgezogen werde, da das Land für 2018 die Kosten sicherstelle. Im Kreistag werde ein geänderter Antrag zu dem Thema gestellt, da der Erhalt nach 2018 noch ungewiss sei. Er schlug vor, dass der Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ebenfalls bis zum Kreistag angepasst werden solle.

 

Kreistagsabgeordneter Erhard Demmer zog den Antrag für den Kreisausschuss zurück.

 

Kreistagsabgeordneter Johann-Andreas Werhahn wies darauf hin, dass das Sozialticket eine Landsaufgabe und keine Kreisaufgabe darstelle. Es bedürfe deswegen keiner weiteren Resolution. Erst wenn Kosten durch diese Aufgabe auf den Kreis fallen würden, werde eine Diskussion nötig.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Christian Will merkte an, dass vom Land und vom Verkehrsminister keine dauerhafte Zusicherung für das Sozialticket erwartete werden könne. Jedes Jahr müsse die aktuelle Haushaltssituation neu betrachtet werden. Er betonte zudem, dass die Preise für ein Azubiticket nicht um 50 % höher als das Sozialticket sein dürften. Er forderte in Zukunft dafür eine Anpassung der Preise.