Protokoll:

Ausschussvorsitzender Holler eröffnete die 8. Sitzung des Nahverkehrs- und Straßenbauausschusses in der laufenden Wahlperiode und begrüßte die Ausschussmitglieder, Herrn Landrat Petrauschke, Herrn Dezernenten Mankowsky, die übrigen Vertreter der Verwaltung sowie die anwesenden Zuhörer.

Zuvor hatte Ausschussvorsitzender Holler sich von der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit überzeugen können.

 

Ausschussvorsitzender Holler wies darauf hin, dass es infolge der am 13.12.2017 im Kreistag beschlossenen Ausschussumbesetzungen erforderlich sei, den zur heutigen Sitzung erschienenen sachkundigen Bürger Stefan Michalowski als stellvertretendes Ausschussmitglied zu vereidigen.

Sodann wurde Herr Michalowski in feierlicher Form durch Nachsprechen der Verpflichtungsformel förmlich vereidigt und vom Ausschussvorsitzenden zur gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

 

An anderer Stelle der Beratung nahm der Ausschuss den informellen Hinweis von Ausschussvorsitzendem Holler zur Kenntnis, dass die 9. Sitzung des Ausschusses – so wie im diesjährigen Sitzungskalender 2018 vermerkt – planmäßig am 10. Oktober 2018 stattfinden werde. Die zuletzt seinerseits angesprochene etwaige Terminverschiebung (vgl. TOP 12 Verschiedenes der Niederschrift vom 11.10.2017) sei damit hinfällig. In diesem Zusammenhang informierte der Ausschussvorsitzende ferner davon, dass angedacht sei, nach der diesjährigen Sommerpause ggf. eine außerplanmäßige Ausschusssitzung zum Thema Nahverkehr auswärtig bei der Regiobahn abzuhalten.

Des Weiteren sei vorgesehen, dass sich der Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss überdies im Rahmen einer gesonderten Beratung mit der Thematik des neuen Nahverkehrsplanes voraussichtlich in der ersten Junihälfte befasse. Sowohl der Fachausschuss als auch der Kreistag, so die Anmerkung von Ausschussvorsitzendem Holler, hätten sich noch diesjährig beratend bzw. beschlussfassend in das Verfahren einzubringen.

 

Landrat Petrauschke informierte den Ausschuss über den weiteren Zeitplan zur Aufstellung des neuen Nahverkehrsplanes. Der Kreisausschuss habe in seiner Sitzung am 22.03.2017 das Verfahren in die Wege geleitet. Ende 2017 sei der Verwaltung ein erster Rohentwurf vom bearbeitenden Ingenieurbüro zur Prüfung und Überarbeitung vorgelegt worden. Hieran werde sich bis April 2018 die informelle Abstimmungsrunde mit den betroffenen Kommunen und den Verkehrsunternehmen anschließen. Beabsichtigt sei, das offizielle Beteiligungsverfahren noch vor der diesjährigen Sommerpause 2018 einzuleiten und nach erfolgter Auswertung der Stellungnahmen eine Beschlussfassung durch den Kreistag in dessen diesjähriger Dezembersitzung herbeizuführen.

 

Ausschussvorsitzender Holler stellte fest, dass die Ausschussmitglieder die vorstehend protokolllierten Informationen ohne weitere Aussprache zur Kenntnis nahmen.