Beschluss:

Der Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss nimmt den Bericht zum Beteiligungsverfahren des Nahverkehrsplans zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die sich aus dem Beteiligungsverfahren ergebenden Änderungen in den Entwurf einzuarbeiten und anschließend dem Kreistag (im Dezember 2018) zur Beschlussfassung vorzulegen.

Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

 


Protokoll:

Ausschussvorsitzender Holler fasste den aktuellen Sachstand zusammen und richtete die Bitte an die Verwaltung ergänzend zu berichten.

Dipl.-Ing. Stiller führte aus, dass die Stellungnahmen der Verwaltung vorliegen und verwies auf die Vorlage, zum Umgang mit den Stellungnahmen. Er kündigte an, dass in der kommenden Woche ein Gesprächstermin mit der Stadt Neuss stattfinden wird, mit dem Ziel, die umfangreichen Anregungen der Stadt Neuss, denen die Verwaltung weitestgehend folgen will, abzustimmen und ein Einvernehmen zum Nahverkehrsplan zu erlangen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass entsprechend der ursprünglichen Planung nach einer kurzen weiteren Abstimmungsrunde der Entwurf des Nahverkehrsplans bis Dezember fertig und zur Beschlussfassung in der Kreistagssitzung vorliegen wird.

Ausschussmitglied Fischer verwies auf die Beschlussfassung und fragte betreffend der Zeitplanung nach, ob eine Beschlussfassung in der Sitzung im Dezember dieses Jahres vorgesehen sei. Dipl.-Ing. Stiller bestätigte, dass die Beschlussfassung für dieses Jahr vorgesehen sei und wies auf das erforderliche Einvernehmen mit der Stadt Neuss hin, die eigener Aufgabenträger ist. Sollten noch nicht absehbare Dinge eintreten, wäre eine Beschlussfassung im März nächsten Jahres möglich.

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Dorok, wie mit den vielen Einzelanregungen aus der Sondersitzung umgegangen wurde, teilte Dipl.-Ing. Stiller mit, dass die Anregungen an die jeweiligen Städte und Aufgabenträger weitergegeben wurden. Von deren Seite seien keine Hinweise zur Aufnahme in den Nahverkehrsplan gekommen. Bei der Anregung zur Stärkung der Verbindungen Grevenbroich und Dormagen insgesamt sähen beide Kommunen, dass zukünftig eine stärkere Nachfrage entstehen könnte. Bei einer beträchtlichen Optimierung der bestehenden Angebote handelt es sich um eine Maßnahmenebene, die unterhalb des Nahverkehrsplans ist, daher wurde die Anregung nicht aufgenommen.

Ausschussvorsitzender Holler hielt fest, dass der Kreisausschuss unterrichtet wird, wenn der Dezembertermin nicht zu halten ist. Er ergänzte den Beschlussvorschlag um den Beschlussfassungstermin Dezember 2018 wie folgt:

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig