Sitzung: 12.12.2018 Kreisausschuss
Protokoll:
Herr Dr. Reimar Molitor stellte anhand einer
Präsentation (siehe Anlage 1) das
Agglomerationskonzept vor.
Kreistagsabgeordneter Dr. Dieter Welsink
dankte Herrn Dr. Molitor für den Vortrag und betonte, dass deutlich gemacht
wurde, dass aufgrund der Ergebnisse das aktuelle Handeln und Denken im Rahmen
der Strukturentwicklung geändert werden müsste. Auch in der Politik sollten
neue Entwicklungen diskutiert werden. Er erkundigte sich, wie eine Bündelung
der vielen Institutionen stattfinden könne. Es gebe derzeit viele einzelnen Einrichtungen,
wie bsp. die ZRR (Zukunftsregion Rheinischen Revier) und die MRR (Metropolregion
Rheinland). Auch die Frage der vorhandenen wirtschaftlichen Mittel sei
bedeutsam.
Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel erkundigte
sich, wie eine Querschnittsbetrachtung der einzelnen Regionen erreicht werden
könnte. Die Stadt Köln habe möglicherweise im Hinblick auf die Raumentwicklung einen
leichten Vorsprung. Daher bestehe die Frage, wie eine Realisierung der Projekte,
die aus der Region Köln/Bonn entstehen, auch in den angrenzenden Regionen wie
Düsseldorf und dem Rhein-Kreis Neuss erreicht werden könnten. Alle Gebiete
sollten in einer Gesamtbetrachtung berücksichtigt werden.
Kreistagsabgeordneter Horst Fischer erkundigte
sich über den aktuellen Stand der Zusammenarbeit der Region Köln/Bonn und der
Metropolregion Rheinland.
Kreistagsabgeordneter Carsten Thiel zeigte
sich über die Bevölkerungsentwicklung und die damit verbundenen knappen
Wohnungsbauten besorgt. Bis zum Jahr 2040 werde die Einwohnerzahl um 10 %
steigen. 41 % davon würden Single-Haushalte sein. Die getroffene Prognose von
ca. 20.000 benötigten Wohneinheiten mehr bis zum Jahr 2030 sei daher knapp
bemessen. Aus diesem Grund sei eine Kreiswohungsbaugesellschaft
unabdingbar. Es müssten schon heute Strukturen für diese Prognosen geschaffen
werden.
Herr Dr. Reimar Molitor legte dar, dass alle
Gebiete, die an die Region Köln/Bonn angrenzen in den Planungen berücksichtigt
würden und bereits in einem umfangreichen Konzept integriert wurden. Die Metropolregion
Rheinland bildet eine wichtige Schnittstelle zu der Region Köln/Bonn. Viele
bestehende aber auch neue Projekte, wie bsp. Olympia oder der angehende
Strukturwandel, könnten daher mit der Metropolregion Rheinland zusammen
gemeistert werden.
Weiterhin führte Dr. Reimar Molitor aus,
dass bei der Projektentwicklung der Region Köln/Bonn nicht in territorialen
Kategorien gedacht werden dürfe. Es gehe um die gesamte Rheinschiene, alle
Städte/Kreise/Gemeinden stünden hier auf Augenhöhe. Vorteile gebe es daher
keine. Der Rhein-Kreis Neuss sei jedoch mit der Schnittstelle zur
Metropolregion Rheinland einer der Hauptakteure der Gestaltung neuer Projekte
in den Regionen.
Kreistagsabgeordneter Wolfgang
Wappenschmidt erwähnte, dass ein deutlicher Zuzug in die Ballungsräume
stattfinde. Er erkundigte sich, ob Strukturpolitik auch außerhalb der
Ballungsräume stattfinde und entsprechende Angebote erarbeitet würden.
Dr Reimar Molitor betonte, dass es im Rahmen des Agglomerationskonzepts wichtig sei, Gewerbe und Arbeitsplätze mit in die Planung der Reviere zu nehmen. Hierbei liege der Fokus auch auf einer Zusammenführung von Wohnen und Arbeiten.
Kreistagsabgeordneter Dr. Dieter Welsink bestätigte die Ausführungen und erkundigte sich, wie die konkreten Ziele umgesetzt werden könnten. Auch die konkreten Aufgaben des Rhein-Kreises Neuss für die Umsetzung der Ziele sollten benannt werden.
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke stimmte den Ausführungen zu und betonte, dass bereits jetzt konkrete Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Zielplanungen im Rahmen des Strukturwandels zu erreichen. Es sollte daher ein Konzept entwickelt werden, welches neue Ideen und Entwicklungen der Regionen beinhalte, aber auch die wirtschaftliche Seite berücksichtige. Weiterhin empfahl Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, dass in dem Kontext alle Regionen zusammenarbeiten sollten, damit das Ergebnis so effektiv und effizient wie möglich werde. Er schlug daher vor, dass in der Kreisausschusssitzung am 13.02.2019 das Sonderthema „Strukturwandel intensiv gestalten“ auf die Tagesordnung gesetzt werde. Im Rahmen dieses Themas solle ein konkreter Rahmenplan für die Begleitung des Strukturwandels von allen Politikern erarbeitet werden. Ebenfalls sei es wünschenswert, konkrete Ziele zu benennen und zu erarbeiten, wie bestehende und künftige Probleme gelöst werden können. Auch sollten die Städte und Gemeinden in dieses Thema einbezogen werden und an der Sitzung des Kreisausschusses (wenn möglich) teilnehmen.
Alle Fraktionen sollten daher, bis zum 13.02.2019 Themen sammeln und diese der Verwaltung mitteilen.
Anmerkung der
Verwaltung
Unter folgendem Link ist der Abschlussbericht zur „Grundlagenuntersuchung Mobilität“ einzusehen:
https://www.agglomerationskonzept.de/download-gu-mobilitaet/