Sitzung: 06.12.2018 Schul- und Bildungsausschuss
Vorlage: 40/2977/XVI/2018
Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Einrichtung eines Regionalen Bildungsnetzwerkes zu beschließen.
Protokoll:
Herr Schmitz
begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt als Gäste Frau Dagmar Wandt, Leiterin des
Schulverwaltungsamtes der Stadt Düsseldorf, und Herrn Rolf Kessler, Leiter des
Bildungsbüros der Stadt Düsseldorf. Frau Wandt und Herr Kessler stellten die
Strukturen und Themen des Bildungsnetzwerks in Düsseldorf vor, das seit neun
Jahren besteht (Anlage). Nach dem
Vortrag beantworteten Frau Wandt und Herr Kessler Fragen von Herrn Banse, Frau
Wienands, Herrn Radmacher und Frau Küpper. Das Bildungsbüro in Düsseldorf, das
den Lenkungskreis und die Bildungskonferenz koordiniert, umfasst zwei Stellen.
Eine Stelle wird vom Land, die andere von der Stadt finanziert. Die Sachkosten
trägt die Stadt Düsseldorf aus den Haushaltsmitteln der Schulverwaltung. Frau
Wandt und Herr Kessler hoben hervor, dass
sich die Zusammenarbeit zwischen den in der Bildungskonferenz und im
Lenkungskreis vertretenen Stellen durch die Netzwerkarbeit deutlich verbessert
habe.
Frau Wienands
bedauerte, dass die Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
Widerstand gegen das Regionale Bildungsnetzwerk leisteten. Herr Demmer sprach
sich für ein Regionales Bildungsnetzwerk aus. Er regte ebenso wie Frau Thielen
an, die Zusammensetzung der Gremien zu überdenken und z. B. auch Vertreter des
Kreissportbundes und der Lebenshilfen an der Bildungskonferenz zu beteiligen.
Herr Lonnes
erklärte, der Kreis sei offen für weitere Partner. Hierzu sollte auch die
Bildungskonferenz befragt werden. Dem Kreis sei es vor allem wichtig, die
Städte und Gemeinden an dem Netzwerk zu beteiligen. Deshalb verfügten sie über
eine besonders starke Rolle im Lenkungskreis. Der Kreis wolle den Städten und
Gemeinden nichts aufoktroyieren, sondern sie dauerhaft als starke Partner im Netzwerk
gewinnen. Er wies darauf hin, dass sich die kommunalen Spitzenverbände
gemeinsam mit dem Ministerium für Schule und Bildung für die Regionalen
Bildungsnetzwerke ausgesprochen haben.
Herr Plöger
befürwortete für die Schulaufsicht die Einrichtung eines Regionalen
Bildungsnetzwerkes. Frau Anner und Frau Ficinus berichteten von ihren positiven
Erfahrungen, die sie vor ihrer Berufung in die Schulaufsicht als
Schulleiterinnen in Düsseldorf mit dem dortigen Bildungsnetzwerk gemacht hätten,
insbesondere beim Übergangsmanagement Kita – Grundschule.
Nach einer von
Frau Küpper beantragten Sitzungsunterbrechung erklärte Herr Banse, die SPD
könne der Einrichtung des Regionalen Bildungsnetzwerkes nicht zustimmen. In
einer kreisfreien Stadt wie Düsseldorf gebe es andere Strukturen als in einem
Kreis. Das Regionale Bildungsnetzwerk greife in kommunale Zuständigkeiten ein
und werde daher parteiübergreifend von allen Bürgermeistern des Kreises abgelehnt.
Frau Wienands
erklärte, die CDU stimme der Einrichtung des Bildungsnetzwerkes zu, obwohl noch
nicht alle Details geklärt seien. Sie bat die Verwaltung, die Zusammensetzung
der Gremien zu überdenken und Widerstände argumentativ zu überwinden.
Abschließend
fasste der Schulausschuss mit 16 Stimmen bei 5 Gegenstimmen mehrheitlich den
folgenden