Sitzung: 16.05.2019 Ausschuss für Soziales und Wohnen
Protokoll:
Vorsitzender Dr. Klose stellte die ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit fest.
Ausschussmitglied Kresse erklärte, dass er keine
schriftlichen Sitzungsunterlagen erhalten habe. Man habe ihm auf Nachfrage mit
einer elektronischen Fassung ausgeholfen. Diese schlechten Erfahrungen mit der
Zustellung mache man nun seit 3 Jahren.
Kreisdirektor Brügge erklärte, dass man in der Verwaltung den fristgemäßen Versand und die angegebene Adresse überprüft habe. Warum gerade bei ihm die Unterlagen oft nicht ankommen, könne man bislang nicht nachvollziehen. Man würde hier auch noch einmal das beauftragte Unternehmen ansprechen.
Vor Einstieg in die Tagesordnung gab Frau Katharina Reinhold als sachkundige Bürgerin die Verpflichtungserklärung ab und wurde als neues Mitglied im Ausschuss begrüßt.
Herr Henkel erklärte: Gegen die letzte Niederschrift wurde
durch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu Top 10.1 ein Einwand
erhoben. Daraufhin wurde durch die
Verwaltung die Tonbandaufnahme erneut ausgewertet. Die Verwaltung kommt zu dem
Ergebnis, dass der Beratungsverlauf, die einzelnen Wortbeiträge und der
Verzicht auf eine Abstimmung korrekt wiedergegeben sind.
Eine Korrektur des Protokolls erfolgt daher nicht. Die Anmerkungen der Fraktion
Bündnis 90 / Die Grünen werden aber als Anlage beigefügt.