Sitzung: 01.07.2019 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Vorlage: 68/3357/XVI/2019
Protokoll:
Die hierzu vorliegende
Tischvorlage mit Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.06.2019 ist
dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.
Herr Mankowsky räumt
ein, dass die Beantwortung der Anfrage, wegen Komplexität des Themas und der
Kurzfristigkeit nicht so einfach zu beantworten gewesen sei. Man habe in die
Tischvorlage alle verfügbaren Informationen eingearbeitet. Das Thema werde auf
Bundes- und Landesebene intensiv beraten, jedoch gebe es bislang weder bundes-
noch landesweit etablierte Maßnahmen oder Strategien zur Verminderung,
Vermeidung oder Eliminierung von Mikroschadstoffen in Gewässern. Das erschwere
die Entscheidung, welche Maßnahmen im Rhein-Kreis Neuss ergriffen werden
sollen. Man wolle als Kreisbehörde übergeordneten Behörden oder auch dem
Erftverband nicht vorgreifen.
Herr Mankowsky
schlägt zur weiteren Vorgehensweise vor, die Sitzungsvorlage mit weiteren
Informationen zu komplettieren und Kontakt mit der Emschergenossenschaft
aufzunehmen, bei der zurzeit ein Forschungsprojekt zu Medikamenten im Abwasser
laufe und Maßnahmen in die Wege geleitet werden. Mögliche Maßnahmen müssten
unter den Gesichtspunkten Eignung, Effektivität, Kosten und Nutzen betrachtet werden.
Eine Vorreiterrolle strebe er derzeit nicht an, sage aber zu, alle
sachdienlichen Informationen zusammenzutragen, bevor Entscheidungen getroffen
werden.
Vorsitzender Herr Markert greift die Anregung aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf, zu diesem
Thema in bewährter Weise Experten als Referenten einzuladen. Er schlägt u.a.
Dr. Nafo von der Emschergenossenschaft vor, der das Forschungsprojekt begleite
sowie Herrn Dr. Schäfer vom Erftverband, mit dem er das Thema bei der
Kläranlagenbesichtigung vorbesprochen habe und der sehr an einem Austausch
interessiert sei. Vorsitzender Herr Markert wird sich um die Kontaktaufnahme
mit Herrn Dr. Nafo kümmern. Er bittet Herrn Clever zu überlegen, wer ggf. als
weiterer Referent in Betracht käme.