Beschlussvorschlag:

Der Kreisjugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Protokoll:

Herr Rosellen wies zu diesem Tagesordnungspunkt zunächst auf die mit den Bürgermeistern und der Bürgermeisterkonferenz stattgefundenen Gespräche hin, welche bereits in der letzten Sitzung des Kreisjugendhilfeausschuss angekündigt worden sind und gab das Wort an Herrn Berheide weiter.

 

Herr Berheide stellte zunächst, auf Grundlage der Sitzungsvorlage, die Berechnung der Mindereinnahmen bei einer Erhöhung der Beitragsgrenze auf 25.000 € bzw. auf 30.000 € vor. Danach sei bei einer Erhöhung auf 25.000 € mit Mindereinnahmen von ca. 20.000 € und bei einer Erhöhung auf 30.000 € mit Mindereinnahmen von ca. 60.000 € zu rechnen.

 

Herr Lonnes ergänzte, dass die Gespräche bei der Bürgermeisterkonferenz eine sehr unterschiedliche Herangehensweise der einzelnen Kommunen bei der Gestaltung der Beitragssatzungen offenbart hätten und eine kreisweit einheitliche Beitragssatzung deshalb eher unwahrscheinlich sei.

Bei den Gesprächen mit den Bürgermeistern der Kommunen Jüchen, Korschenbroich und Rommerskirchen habe sich jedoch eine gemeinsame Einkommensgrenze von 30.000 €, sowie die Einführung einer neuen Stufe ab einem Einkommen von 86.000 €, zum 01.08.2020 als vorstellbar herausgestellt. Der entsprechende Beschlussvorschlag soll bereits in der nächsten Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses verhandelt werden und dieser dann zur endgültigen Beschlussfassung an den Kreistag im März 2020 verwiesen werden.

 

Herr Becker würdigte die positive Entwicklung durch die Gespräche und bedankte sich.

 

Auch Herr Wappenschmidt sprach seinen Dank aus und merkte an, dass man auch zukünftig darauf achten müsse, sowohl den Eltern der niedrigen Einkommensgruppen, als auch den Eltern der hohen Einkommensgruppen, einen echten Mehrwert hinsichtlich der Betreuung zu bieten und diese nicht, durch zu hohe Kosten, in alternative Betreuungsformen zu treiben.

 

Herr Lonnes unterstrich dies. Von der Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in  Kindertagespflege sollen möglichst alle Gesellschaftsschichten profitieren und daher müsse diese auch finanziell für alle Schichten weiter interessant sein.

 

Auch Herr Rosellen zeigte sich auf Grund der positiven Entwicklung erfreut.