Beschluss:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke teilte mit, dass am 09.06.2020 um 15:00 Uhr die nächste Wirtschaftskonferenz im Kreissitzungssaal in Grevenbroich stattfinde. Diese Konferenz werde virtuell, anhand einer Videokonferenz mit den Referenten stattfinden. Fragen an die Referenten könnten vorab an die Verwaltung gestellt werden.

 

Weiterhin teilte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke mit, dass der Aufsichtsrats der Zukunftsagentur Rheinisches Revier in einer ganztägigen Veranstaltung am 26.05.2020 aktuelle Projekte im Rahmen des Strukturwandels diskutiere und bewerte. Die Projekte sollten dann an das Land sowie den Bund weitergegeben werden. 

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel teilte mit, dass sämtliche Organisationen, wie z.B: die Metropolregion, Beschlüsse anhand von Umlaufbeschlüssen durchführen. Er regte an, dass dieses Verfahren zukünftig auch bei Entscheidungen des Kreises durchgeführt werden sollte.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke betonte, dass, aufgrund der aktuellen COVID-19 Situation, Beschlüsse im Wege der Dringlichkeit unter Einbeziehung aller Fraktionsvorsitzenden gefasst wurden. Am Freitag werde eine Präsenzsitzung des Regionalrates stattfinden. Hier werde das Verfahren zur Änderung des Regionalplanes nochmals besprochen.

 

 

Kreistagsabgeordneter Carsten Thiel erkundigte sich, ob die Projektvorschläge, die in der Vorlage aufgezeigt wurden, die gleichen Projekte seien, die bis zum 20.03.2020 über das Sofortprogramm Plus durch den Kreis eingereicht wurden.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke erklärte, dass in der Vorlage alle Projekte aufgelistet seien, die entweder durch den Kreis selbst oder als Mitprojekte initiiert wurden. Die gesamte Liste sei aber vertraulich und könnte daher nicht projektbezogen aufgelistet werden. Zudem hatten auch die Städte und Gemeinden eigene Projekte für eine Förderung vorgeschlagen.

 

Kreistagsabgeordneter Heiner Cöllen erkundigte sich, ob der Schienenpersonennahverkehr unter dem Projekt  „S-Bahn im Rheinischen Revier“ mituntersucht werden.

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke bestätigte dies. Aktuell werde die Priorisierung dieses Projektes geprüft.