Sitzung: 20.05.2021 Ausschuss für Strukturwandel und Arbeit
Protokoll:
Anhand der als
Anlage beigefügten PowerPoint Präsentation referiert Herr Volker Mielchen zum
Zweckverband LandFolge Garzweiler.
Herr Markert bittet Herr Mielchen um Auskunft, ob nachhaltiges Bauen die
Verwendung von ortsnahen Rohstoffen (Stichwort: Baustoff- Recycling- Zentrum
Frimmersdorf) beinhalte, um welche Arten von Gebäuden es sich generell handelt,
und ob Bestandsgebäude im Rahmen einer nachhaltigen Sanierung und somit
nachhaltiger Nachnutzung als Option denkbar wären.
Herr Mielchen entgegnet,
dass sein Verständnis von nachhaltigem Bauen die Betrachtung des gesamten
Lebenszyklus und deren Prozesse beinhalte, sprich der Rezyklierbarkeit. Vor
allem auch hohe innovative Standards. Eine Kooperation mit einem
Holzbauunternehmen und der Firma Claytec, die sich mit Lehm beschäftigt, sei
anvisiert. Herr Mielchen ergänzt, dass eins der vier Gebäude als
Bestandsgebäude geplant sei. Die Erstgespräche bzgl. der Erwerbung des
Bestandsgebäudes finden im Moment statt.
Zur der Frage
der Bestandssanierung äußert sich Herr Mielchen weiterhin, dass im Moment
Vorbereitungen für Bestandsanierung und -umbau Projekten in den Dörfern laufen.
Für Holzweiler
sei ein Dokumentationszentrum „Garzweiler“, welches den Landschaftswandel
darstellt sowie ein Digitales Archiv der umgesiedelten Orte, vorgesehen.
Das Zentrum sei
vorgesehen im grünen Band und somit ein erster Anlaufpunkt für Besucher.
Andere
Nutzungskonzepte befinden sich laut Herrn Mielchen noch in der
Vorbereitung.
Aus Sicht von
Herrn Rock ist der innovative Ansatz in Bezug auf Photovoltaikanlagen ein
besonderer Punkt, für den er sich einen weiteren Austausch wünscht.
Herr Rock
erkundigt sich anschließend nach dem Stand
des Gesamtregionalen Radverkehrskonzeptes und der Rolle des Kreises.
Herr Mielchen
antwortet, dass bis jetzt von den Kommunen an die Kreise gelieferten
Informationen und Konzepte (auch der Kreise selbst) zusammengeführt wurden und
auf dessen Grundlage eine abstrakte Netzplanung erstellt worden sei. Im
nächsten halben Jahr steht die Hierarchisierung und Verfeinerung des Konzeptes
an. Grundsätzlich ist bei diesem Prozess vorgesehen, dass die Kommunen ihre
Interessen gebündelt an den Kreis einbringen.
Herr Mielchen führt aus, dass zunächst auf vorhandene Trassen bei der
Radwegeplanung zurückgegriffen werden, die Möglichkeit, Fahrradwege auf alten
Bahntrassen zu realisieren, bestehe allerdings auch.
Zusätzlich verweist Herr Mielchen auf die Internetseite des Projektes (www.radverkehrsrevier.de).
Herr Stefan
Baues fragt, unter der Bezugnahme auf die aktuelle Leitentscheidung nach
möglichen Auswirkungen eines früheren Aussteigs aus der Braunkohle im Jahr 2035
auf die landschaftliche Rekultivierung.
Herr Mielchen
verweist in diesem Zusammenhang auf die Notwendigkeit verlässlicher
Rahmenbedingungen, sowohl für die Rekultivierung, die Umsiedlung als auch für
Investitionen.
Er plädiert
dafür, dass in den Planungen auch ein Szenario für einen früheren Ausstieg
mitbrachtet werden müsse, da dies Auswirkungen auf die Verfüllung des
Restloches- Ost und der Lage des Restsees haben werde.
Eine Veränderung
der Massenbilanz werde es durch einen früheren Kohleausstieg jedoch nicht
geben.
Auch Vorsitzender Rainer Thiel verweist auf die Notwendigkeit einer
ordnungsgemäßen und umfassenden Rekultivierung.
Herr Dirk
Schimanski fragt, welches konkrete Projekt als erstes in die Realisierung gehen
wird, um einen Um- und Aufschwung im Revier signalisieren zu können.
Herr Schimanski verweist in diesem Zusammenhang auf den innovativen Charakter
der Firma Windtest Grevenbroich und regt ein Pilotprojekt zum Thema
Landwirtschaft und Photovoltaik an. Des Weiteren stellt Herr Schimanski die
Frage, was der Kreis leisten kann, damit Pilotprojekte sich vor Ort etablieren.
Vorsitzender
Rainer Thiel merkt daraufhin an, dass die Thematik „Energie“ im Ausschuss am 1.
Juli behandelt werde.
Herr Mielchen
entgegnet, dass mit dem „grünen Band“ und den dazugehörigen vier geplanten
Gebäuden erste konkrete Realisierungsvorhaben bis 2026 erfolgen werden.
Weiterhin gibt Herr Mielchen an, dass gerade in Bezug auf Fördermittel und
gesetzlicher Rahmenbedingungen Geduld vonnöten sei.
Auf die Frage
von Herrn Schimanski inwiefern der Kreis unterstützen könne, verweist Herr
Mielchen auf die Mitarbeit in der Zukunftsagentur Rheinisches Revier und die Regionalplanung.
Auch Herr Werhan
plädiert anschließend für verlässliche politische Rahmenbedingungen,
insbesondere für Unternehmen und Investoren.
Im weiteren
Verlauf fragt Herr Markert an, ob in Zusammenhang mit der Renaturierung der
Erft auch untergeordnete Gewässer, wie der Gilbach und der Norfbach,
mitbetrachtet werden.
Herr Mielchen
verweist hinzu auf die Aussagen in der Leitentscheidung.
Im Hinblick auf
den Restsee legt Herr Mielchen dar, dass dieser nicht nur als Gewässerkörper,
sondern auch als großes Potential und als Standortfaktor betrachtet werden
müsse.
Ein entscheidender Faktor für die wasserwirtschaftlichen Fragen, so Herr
Mielchen, sei die Rheinwassertransportleitungen, die von vornerein ausreichend
dimensioniert werden müsse.
Der
Ausschussvorsitzende weist daraufhin, dass die Thematik Wasser rund um den
Strukturwandel bei einer Ausschusssitzung im Herbst vorgesehen ist.
Frau Schenke
fragt, aufgrund der Planung von Gewerbegebieten in den wiederverfüllten
Gebieten seitens des Zweckverband LandFolge Garzweiler, inwieweit Versetzungen
des verfüllten und nicht natürlichen Bodens mitbetrachtet wurden.
Herr Mielchen
entgeht, dass die Gewerbegebiet Planung in Jackerath an einer angrenzenden
Fläche und nicht auf einem gekippten Boden angestrebt sei. Des Weiteren gibt
Herr Mielchen an, das RWE Setzungszeiten von 10 Jahren berücksichtige.
Herr Vorsitzender Thiel bedankt sich für den ausführlichen Vortrag und der erstandenen Fragerunde und leitet den folgenden Tagespunkt ein.