Protokoll:

Die neue Ausschussvorsitzende, Frau Kühl, eröffnete die Ausschusssitzung, die Corona-bedingt digital durchgeführt wurde. Sie wies darauf hin, dass aufgrund der digitalen Durchführungsform keine politisch verbindlichen Beschlüsse gefasst werden dürften. Lediglich Empfehlungen könnten gegeben werden.

 

Herr Graul erklärt, dass die digitale Ausschusssitzung zu Protokollzwecken aufgezeichnet und im Anschluss an die Protokollerstellung wieder gelöscht werde.