Protokoll:

Frau Kühl stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde. Hiergegen erhob sich kein Widerspruch. Eine Feststellung der Beschlussfähigkeit war aufgrund des digitalen Formates der Sitzung nicht möglich und aufgrund des unter TOP 1 gegebenen Hinweises auch nicht erforderlich.

 

Zur Tagesordnung erläuterte Frau Kühl, dass unter Punkt 7.1 die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einem Notfallkonzept im Fall eines Blackout-Katastrophenfalles behandelt werde. Unter Punkt 7.2 werde die Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Brandbekämpfung bei Elektro- und Hybridfahrzeugen und unter Punkt 7.3 die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stroke-Einsatz-Mobil ergänzt.

 

Dagegen erhob sich kein Widerspruch.