Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.

Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur Verfügung gestellt:

 

zu Top 2 Ö

„Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“

- Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 29.07.2022

- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 14.09.2022

- Antrag FDP-Kreistagsfraktion vom 20.09.2022

- Antrag UWG/FW/Zentrum vom 23.09.2022

- Antrag CDU vom 26.09.2022

- Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2022

Ö

zu Top 5 Ö

„Haushaltsentwicklung 2022, die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz NRW und nach § 6  Kommunalhaushaltsrechtsanwen-dungsverordnung“

-Ergebnisrechnung 2022 bis 31.08.2022

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zu Top 6 Ö

„Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO in Verbindung mit § 83 GO NRW“

-aktualisierte Tabelle

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zu Top 7 Ö

„Änderung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen für den Rhein-Kreis Neuss“

-geänderte Vorlage

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zu Top 8 Ö

„Anträge“

-Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG/FW/Zentrum zum Thema Energiesicherheit vom 27.09.2022

-Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG/FW/Zentrum zum Thema „Nicht reden, sondern machen: S-Bahn-Rheinisches Revier jetzt realisieren“ vom 28.09.2022

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zu Top 9 Ö

„Mitteilungen“

-aktualisierter Sitzungskalender 2023

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zu Top 2 NÖ

„Stand Fusion Rheinland Klinikum Neuss GmbH“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

Top 3 NÖ

„Erwerb / Tausch von Ackerlandflächen für den Bau der Anschlussstelle Dorma-gen-Delrath einschließlich der Verbindungsstraße K 33 n“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.