Sitzung: 18.10.2022 Schul- und Bildungsausschuss
Protokoll:
Der Vorsitzende des Schul- und Bildungsausschusses,
Herr Rainer Schmitz, eröffnete die Sitzung und begrüßte die teilnehmenden
Mitglieder des Ausschusses und der Verwaltung. Ebenso begrüßte er die
anwesenden Gäste.
Gegen seine Feststellung, dass die Einladung zur
Sitzung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss beschlussfähig sei,
erhob sich kein Widerspruch.
Frau Jansen beantragte einen neuen
Tagesordnungspunkt 2.1. Die politische Diskussion des Tagesordnungspunktes 2
der nichtöffentlichen Sitzung solle im öffentlichen Teil behandelt werden.
Nach einer kurzen Diskussion des Ausschusses wurde
folgender Beschluss unter der Voraussetzung gefasst, dass lediglich Aspekte der
politischen Diskussion angesprochen werden dürften und Aspekte der
Personalausstattung und Grundstücksfragen ausgespart bleiben müssten:
Der Tagesordnungspunkt 2 der nichtöffentlichen
Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses - Fortführung der Schulform des
Weiterbildungskollegs im Rhein-Kreis Neuss, Fraktionsantrag von CDU, FDP,
UWG/Freie-Wähler-Zentrum, vom 15.09.2022 (Vorlage: 40/1557/XVII/2022) soll im
öffentlichen Teil der Ausschusssitzung beraten werden.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.