Sitzung: 18.02.2010 Mobilitätsausschuss
Vorlage: 66/0296/XV/2010
Beschluss:
Der Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss beschließt im Rahmen des Kreisentwicklungskonzeptes das vorliegende Kreisstraßenbauprogramm 2011-2015 zu den Ausbau der Kreisstraßen - mit Ausnahme der gemäß Verwaltungsvorlage für das Jahr 2015 gelisteten Maßnahme / K 10n (Umgehung Noithausen) - als Anweisung an die Verwaltung, die notwendigen Vorbereitungen zur Planung und zur Finanzierung der Maßnahmen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu treffen, sowie mit der Einschränkung, die für das Jahr 2012 vorgesehene Maßnahme / K 10 (Markierungslösungen), die für das Jahr 2013 vorgesehene Maßnahme / K 12 (Radweg L 380 bis B 9) sowie die K 37n einer weitergehenden Prüfung zu unterziehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Beschluss:
Die für das Jahr 2015 vorgesehene Maßnahme K 10n (Umgehung Noithausen) wird um ein Jahr vorgezogen und im Kreisstraßenbauprogramm für das Jahr 2014 gelistet.
Abstimmungsergebnis:
3 Ja-Stimmen
19 Nein-Stimmen
4 Enthaltungen
Damit verbleibt die Maßnahme K 10n (Umgehung
Noithausen) - wie in der Verwaltungsvorlage vorgesehen – für das Jahr 2015
gelistet.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend dem Beratungsergebnis eine interfraktionelle Ortsbesichtigung zu organisieren, bei der Gelegenheit bestehen wird, ein bereits erfolgreich umgesetztes Projekt einer sogenannten Markierungslösung vor Ort zu begutachten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Protokoll:
Siehe zusammengefasstes Protokoll unter TOP 5