Protokoll:

Herr Schmitz erläuterte den Antrag. Er berichtete von den landesweiten Bestrebungen, Schülern generell ein Essen bereitzustellen. Die SPD habe bewusst eine Brennpunktschule, hier die Joseph-Beuys-Schule ausgewählt, da hier der Anteil der bedürftigen Schüler überproportional hoch sei.

 

Herr Lonnes berichtete, dass die Verwaltung zwischenzeitlich mit der Schulleitung diesbezüglich Gespräche geführt habe. Einige wenige Schüler kämen morgens ohne Frühstück zur Schule. Für diese Klientel stünde eine Schülerfirma bereit, die über einen Schülerkiosk die Verpflegung gewährleiste. Die ungedeckten Kosten würden aus dem Schulbudget der Schule bestritten.

 

Hinsichtlich des Mittagessens bestehe ebenfalls ein Angebot. Hier könnten alle Schüler für 2,50 Euro (1,00 € für Hilfeempfänger) ein Essen erhalten. Auch wenn der Beitrag nicht gezahlt werde, bekomme jeder Schüler ein Mittagessen. Bei Zahlungsrückständen gebe es ein Mahn- und Vollstreckungsverfahren, das allerdings in einigen Fällen nicht zum Erfolg führe.

 

Frau Schöttgen sprach auch die soziale Komponente an, die bei einem gemeinsamen Essen greife.

 

Der Schulleiter, Herr Dittmann, führte aus, dass er sich über den Antrag sehr gefreut habe. Das Gesundheitsamt habe für den Schülerkiosk Empfehlungen ausgesprochen, an die sich die Schule halte. Die Preise lägen einen Bruchteil über dem Selbstkostenpreis. Die Finanzierung der nicht durch Erträge gedeckten Kosten laufe über das Schulbudget.

Nach einer Sitzungsunterbrechung und kurzer Beratung in seiner Fraktion führte Herr Schmitz aus, dass sich aufgrund der Schilderung von Herrn Lonnes und Herrn Dittmann der Antrag erledigt habe, verband diese Aussage jedoch mit dem Appell, auch künftig so zu verfahren. Frau Schoppe merkte an, dass dadurch kein Mehrbedarf für den Haushalt entstehen dürfe.